Paradigmenwechsel in Sachen Persönlichkeitsrechte

Die Hetzkampagne der Massenmedien gegen einen Schulpfleger im Juni 2012 hat Folgen. Damals wurde ein Schulpfleger aufs Übelste in den Medien diffamiert sowie auf mittelalterliche Weise öffentlich angeprangert und zur Schau gestellt, weil er SVP-Mitglied war. Dies zuerst in einem Artikel des Tagesanzeigers und anschliessend in weiteren Medien, welche die Berichterstattung des Tagesanzeigers willig übernahmen … Weiterlesen

SVP-Schlitzer

Vor ein paar Jahren warb die SVP mit einem Inserat für mehr Sicherheit, welches einen Messerstecher zeigt und auf dem der Slogan „Mehr SVP. Mehr Sicherheit“ stand. In der Stadt Zürich muss sich die Bevölkerung nun offenbar vor einem SVP-Gemeinderat in Acht nehmen, der mit einem Messer auf sich aufmerksam gemacht haben soll. Offenbar heisst mehr SVP … Weiterlesen

Antwort von der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat

Die Geschichte vom Sheriff von Nottingham zeigt, dass es schon in früheren Epochen kritikwürdige Vollstrecker des Gesetzes gab, die von einem Helden für ihr Handeln zur Rechenschaft gezogen werden mussten. Am 26. Juni 2014 berichtete ich darüber, dass ich gegen einen Affront der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat Einsprache erhoben habe. Gleichzeitig habe ich mich für die ungerechte … Weiterlesen

Evolution

Sterne brüten die Elemente aus, aus denen die Grundbausteine unserer Welt und des Lebens bestehen. Wie wir wissen benötigt Leben gewisse Bedingungen um entstehen zu können. Wenn sich diese Bedingungen ändern, müssen sich Lebewesen anpassen, abwandern, die Umwelt bewusst umgestalten oder aber sie gehen unter. Auf unserem Planeten ist dies schon oft geschehen und findet … Weiterlesen

Ärger mit der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat

Vor zwei Wochen berichtete ich über die milde Strafe, welche die Zürcher Staatsanwaltschaft gegen jemanden wegen übler Nachrede verhängt hatte. Das Strafmass sieht zwei Tagessätze à 50 Franken auf Bewährung vor. Dieses Strafmass ist eine Frechheit sondergleichen und Ausdruck von blankem Hohn. Ich habe deshalb Einsprache gegen den lächerlichen Strafbefehl erhoben. Hier meine Einsprache: Zusätzlich zur Einsprache … Weiterlesen

Fehlgeleitete Schweizer Medien

Die künstliche Empörung in einigen fehlgeleiteten Schweizer Medien ist einfach nur noch abstossend. Seit mehreren Tagen hetzen Schweizer Massenmedien gegen SVP-Nationalrat Toni Bortoluzzi wegen einer Meinungsäusserung. Der aktuelle Fall ist kein Einzelfall. Mit mittelalterlichen Pranger-Methoden und stalinistischen Schauprozessen versuchen gewisse Kreise unsere Demokratie zu beerdigen. Wer etwas sagt, was dem linken Mainstream in unserem Land … Weiterlesen

Neues von der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat

Im Dezember 2013 berichtete ich über eine Fall, den ich bei der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat pendent hatte. Der zuständige Staatsanwalt schickte mir damals eine Vorladung für eine Verhandlung im Januar 2014, die zum Ziel habe einen Vergleich herbeizuführen. Weiter hiess es im Schreiben, dass das Strafverfahren eingestellt würde, sollte ich der Vergleichsverhandlung fernbleiben. Ich verlangte daraufhin zur … Weiterlesen

Von der Kulturrevolution zum Shitstorm

Der kommunistische Diktator Mao löste die Kulturrevolution aus um sich von lästigen Parteikadern zu entledigen und die absolute Macht zurückzugewinnen. Im Zuge der Kulturrevolution zogen in Maos Auftrag junge Schergen durch China um ältere und gebildetere Menschen zu beseitigen. Die Kulturrevolution forderte Schätzungen zufolge rund 8 Millionen Menschenleben! Die 68er feierten Mao und bewunderte seine … Weiterlesen

Luzerner Justiz auf Abwegen

Im April 2014 kritisierte das Bundesgericht die Luzerner Justizbehörden wegen ungenügender Strafbefehle. Damit hat das Bundesgericht ausgerechnet die Justizbehörden eines Kantons kritisiert, in dem im Vergleich zu anderen Kantonen verhältnismässig viele Strafverfahren mit einem Strafbefehl erledigt werden. Strafbefehle sind insofern kritisch zu betrachten, weil sie von Staatsanwälten erlassen werden. Das ist aus rechtsstaatlicher Sicht bedenklich … Weiterlesen

Der Hitlergruss ist in der Schweiz erlaubt

Die Schweiz ist ein liberales und demokratisches Land. Deshalb ist es erwünscht, dass jeder seine politische Meinung frei äussern und öffentlich kundtun darf. Einige Leute in der Schweiz haben damit jedoch ein Problem. Sie missbrauchen den Antirassismusartikel um andere Menschen mit Prozessen einzudecken und ihnen zu schaden. Diese Leute wollen Menschen, die ihnen nicht genehm … Weiterlesen