EKR nimmt Stellung zu „keine CH“

Regelmässige Leser dieses Blogs erinnern sich sicher noch an den Fall des Vermieters, welcher seine Wohnung nicht an Schweizer vermieten wollte. Ich habe gegen diesen Vermieter eine Strafanzeige wegen Rassendiskriminierung eingereicht. Kein einziges Schweizer Medienunternehmen hat darüber berichtet, dass ich diesen Vermieter angezeigt habe. Die St. Galler Staatsanwaltschaft hat alles getan um eine Strafuntersuchung zu … Weiterlesen

Was sagen Schweizer Juden zu Holocaust-Vergleich?

Der berühmte Schweizer Akademiker und Immunologe Beda Stadler soll Impfgegner mit Holocaust-Leugnern verglichen haben. Dies mit folgenden Worten: «Man sollte die Impfgegner zur Rechenschaft ziehen. Holocaust-Leugner kommen auch nicht ungestraft davon.» Ist das nicht eine verbotene Verharmlosung von Holocaust-Leugnern? Immerhin werden hier alternative Naturkinder mit Revisionisten und Nazis gleichgesetzt. Wird jetzt die Zürcher Staatsanwaltschaft aktiv? … Weiterlesen

Religiöser Rassismus

Rassismus ist eine Weltanschauung, welche eine Gruppe von Menschen über andere Menschen stellt bzw. die Gleichwertigkeit anderer Gruppen von Menschen in Frage stellt. Was in der Öffentlichkeit aus politischen Gründen kaum thematisiert wird, ist die Tatsache, dass es auch rassistische Religionen und rassistische religiöse Lehren gibt. Erkennbar ist religiöser Rassismus, wenn von einem „ausserwählten Volk“ die … Weiterlesen

War es wirklich Judenhetze?

Vertreter jüdischer Organisationen und Medienschaffende sind empört. Fans des FC Luzern sollen einen Juden durch die Gassen von St. Gallen gejagt haben. Nachdem sich die St. Galler Staatsanwaltschaft zunächst weigerte zu ermitteln, wurde sie mit medialem Druck dazu gebracht ein Rassismusverfahren zu eröffnen. Doch wurde wirklich ein Jude durch die Gassen der Stadt St. Gallen … Weiterlesen

Warum ich gegen die Ehe für alle bin

Die Ehe war einst eine Institution zum Schutz von Müttern und Kindern. Männer wurden mit der Ehe dazu verpflichtet für ihre Ehefrauen und ihre Kinder zu sorgen. Der wesentliche Vorteil für Männer neben der Arbeitsteilung in Haushalt und Beruf war, dass ihre Kinder ihren Namen trugen und die Erbschaft geregelt war. Heute haben Männer nicht … Weiterlesen

Wie der Rechtsstaat Schweiz verbessert werden sollte

Gestern sagte mir ein Anwalt, „du hast ja Recht, trotzdem rate ich dir keine Beschwerde beim Bundesgericht einzureichen. Die wollen das Gesetz nicht richtig anwenden und werden wieder alles gegen dich zurechtbiegen.“ Diese Worte machen mich fassungslos. Denn im Grunde genommen ist das eine Bankrotterklärung für den Rechtsstaat Schweiz. Es ging beim Gespräch um diesen … Weiterlesen

Religion ist Terror

Auch die drei Idioten sind heuer Thema bei der Fasnacht. Mindestens seit der Steinzeit wird die Menscheit von Religionen und ihren Anhängern terrorisiert. In der Schweiz auch mithilfe Blasphemiegesetz und Gesinnungsgesetz.

Rassismusverfahren: Justiz will nicht ermitteln

Im Kanton St. Gallen wollte ein eingebürgerter Schweizer türkischer Herkunft eine seiner Wohnungen nicht an Schweizer vermieten. Er versah seine Wohnungsanzeige deshalb mit dem Vermerk „keine CH“. Gegen den Vermieter gingen zwei Strafanzeigen beim Untersuchungsamt Altstätten der St. Galler Staatsanwaltschaft ein. Die erste Strafanzeige war von mir. Auch die Geschäftsführerin der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus … Weiterlesen

Groteske Rechtsprechung im Kanton Zürich

Dass der Schweizer Rechtsstaat ungerecht ist, ist hinlänglich bekannt. Schweizer Richter sind den widersprüchlichen, teilweise sehr stark interpretationsbedürftigen und beliebig auslegbaren Schweizer Gesetzen verpflichtet. Die Gerechtigkeit bleibt dabei meist wie selbstverständlich aussen vor. Ein weiteres Beispiel für diese Art von Rechtssprechung zeigt der folgende Fall. Regelmässige Leser meines Blogs erinnern sich vielleicht noch an den … Weiterlesen

Imagekampagne für Mohammed

Medienberichten zufolge plant ein dem fundamentalistischen IZRS nahes Komitee eine Image-Kampagne für den islamischen Propheten Mohammed. Sie wollen damit das schlechte Image des islamischen Propheten aufpolieren. Das hat der islamische Prophet bitter nötig. Mohammed ist eine umstrittene Figur, die an Raubüberfällen, Kriegen und Hinrichtungen beteiligt war und Sex mit einer Minderjährigen gehabt haben soll. Historische … Weiterlesen