Aktuelle Artikel zur Politik in der Schweiz und im Ausland und zum Thema Religion
Die politischen Strukturen in der Schweiz sind verkrustet und von geistigem Stillstand geprägt. Es fehlt eine politische Kraft, die mit Leidenschaft und Elan frischen Wind ins Land bringt. Die Schweiz braucht eine rechtsliberale Partei, die sich für folgendes mit Elan einsetzt: STAAT eine selbstbewusste, starke, wehrhafte und eigenständige Schweiz weniger Staat und Bürokratie mehr Freiheiten für … Weiterlesen
Die Antirassismusstrafnorm gehört abgeschafft. Sie ist Ausdruck einer moralisch wertenden Gesinnungsjustiz, die uns Bürger bevormundet und kriminalisiert sowie die Meinungsäusserungsfreiheit beschneidet. Mithilfe dieses politischen Gesetzes werden Menschen als „Rassisten“ stigmatisiert, unterdrückt und ausgegrenzt. Dies auch für Aussagen, die überhaupt nichts mit Rassendiskriminierung zu tun haben. Anstatt das Gesetz abzuschaffen, hat es die Schweizer Legislative jedoch jetzt sogar … Weiterlesen
Einerseits kritisiert die NZZ am Sonntag Mark Balsiger und andererseits publiziert die Tageszeitung der NZZ einen Artikel, in welchem sie die Sache relativiert. Spielt die NZZ ein doppeltes Spiel? Es sind wohl zwar zwei verschiedene Redaktionen, doch sie gehören zum gleichen Medienhaus. Hier berichtet die NZZ am Sonntag über Mark Balsiger: Sie erwähnt in ihrer … Weiterlesen
Wer gekündigt wird, weil er auf Twitter eine ironische Aussage machte und deswegen von den Medien an die Öffentlichkeit gezerrt wurde, hat in der Schweiz Pech gehabt. Er muss damit rechnen, dass er von der Arbeitslosenkasse wegen angeblich selbstverschuldeter Kündigung bestraft wird. Dies selbst dann, wenn er seine Aussage während seiner Freizeit gemacht hat, sein Name … Weiterlesen
Damit die Öffentlichkeit erfährt wie im Kanton Zürich Recht gesprochen wird, werde ich nachfolgend Auszüge aus dem Urteil des Zürcher Obergerichts betreffend des Kristallnacht-Tweets publizieren. Da ich Berufung einreichen werde, werde ich die Auszüge jedoch vorerst unkommentiert lassen. Soll sich jeder selber seine Meinung über diese Art der Rechtsprechung bilden. Ich habe schon mehrfach über … Weiterlesen
Das Schweizerische Bundesgericht hat offenbar etwas gegen Beschwerden von Privatklägern. Es lehnt Beschwerden von Privatklägern mit formaljuristischen Argumenten ab, die in der Sache nicht überzeugen und sich zuweilen sogar widersprechen. Offenbar möchte das Schweizerische Bundesgericht nicht, dass Privatkläger Gerichtsurteile von Vorinstanzen anfechten. Dies selbst dann nicht, wenn krasse Fehlurteile und Verstösse gegen das Fairnessgebot vorliegen. Zwei … Weiterlesen
Über die Gesinnungspolitische Rechtssprechung in der Schweiz Wenn Kosovaren eine Ethnie sind, dann sind es Schweizer auch! Denn als Kosovaren bezeichnet man die Bewohner des Kosovo. Im Kosovo leben hauptsächlich Albaner (auch Kosovo-Albaner genannt), Serben und Roma. So wie in der Schweiz eben Schweizer leben. Insofern ist es überhaupt nicht einzusehen, weshalb Schweizer nicht ebenfalls … Weiterlesen
Der in den Schweizer Medien präsente Buchautor und Kommunikationsberater Mark Balsiger tat sich im Juni 2012 im Kristallnacht-Shitstorm mit einem persönlichen Feldzug gegen mich hervor. Sein rufschädigendes Verhalten ist gerichtlich festgestellt worden. Ich sah mich aufgrund zahlreicher negativen Tweets und eines Artikels mit dem Titel „Der Fall Müller als Twittergate“ dazu gezwungen, juristisch gegen Mark … Weiterlesen
Dass die Türken in meinem Fall als Privatkläger zugelassen wurden, ist mir unverständlich. Schliesslich stand in dem mir vorgeworfenen Tweet nichts über Türken und auch nichts über Muslime. Ich habe damit weder Türken noch Muslime beleidigt oder sonst irgendwie herabgesetzt!!! Aus dem Kontext ging klar hervor, dass ich mich über Extremisten geäussert hatte, welche die Vergewaltigung von Frauen … Weiterlesen
Wie hoch der Stellenwert der Freiheit in einer Gesellschaft ist, erkennt man am Umfang der Einschränkung der Meinungsäusserungsfreiheit durch Gesinnungsgesetze. In der Schweiz werden der Meinungäusserungsfreiheit mit verfassungswidrigen Gesinnungsgesetzen und einer ungerechten Rechtssprechung enge Grenzen gesetzt. Menschen werden in der Schweiz einzig aufgrund ihrer politischen Meinung oder einzelner Aussagen moralisch verurteilt, ausgegrenzt, gekündigt, geächtet und von der … Weiterlesen