Juristen, die zu doof sind um das Anwaltspatent zu erwerben, können in der Schweiz immer noch Richter werden. Denn in der Schweiz können auch juristische Laien und Juristen ohne Anwaltspatent Richter werden. Selbst für Bundesrichter wird kein Anwaltspatent vorgeschrieben. Dass viele Friedensrichter juristische Laien sind, ist bekannt. Die Schlichtungsverhandlungen bei Friedensrichtern dienen hauptsächlich dazu die Gerichte … Weiterlesen
Die Zürcher Stadtpolizei ist ganz offensichtlich nicht in der Lage in der Stadt Zürich für Ordnung und die Einhaltung von Gesetzen zu sorgen. Die linksextremen Besetzer des Binz-Areals haben einen Stadtrat angegriffen und die Zürcher Stadtpolizei in die Flucht geschlagen. Nach der Flucht der Stadtpolizei feierten die Linksextremen ihren Sieg mit einer Party. Taugt die … Weiterlesen
Ein Sexsymbol ist eine berühmte Person, die allgemein als sexuell attraktiv wahrgenommen wird. Dürfen Politiker bzw. Politikerinnen sexy sein? Heute berichtete eine Zeitung, dass eine linke Aargauer Nationalrätin ihre Tochter kritisiert habe, weil diese auf Facebook ein Bild von sich publiziert hat, das als sexy empfunden werden kann. Das Bild zeigt die Tochter in Hotpants … Weiterlesen
Heute wurde ich auf einen Kristiallnacht-Tweet auf Twitter aufmerksam gemacht. Der Tweet ist eine interessante Parodie. Offensichtlich gibt es doch Zeitgenossen, die gemerkt haben wie grotesk die Zürcher Justiz ist. Ich stelle wohl besser schon einmal den Wecker auf 6.00 Uhr, damit ich wach bin, wenn die Spezialeinheit Turicum an meiner Tür klingelt um mich … Weiterlesen
Vor ein paar Tagen berichtete ich auf diesem Blog über einen Anti-Islam Kommentar im Blick. Die Reaktionen der Öffentlichkeit blieben weitgehend aus. Ich habe in der Folge die eidgenössische Kommission gegen Rassismus um eine Einschätzung gebeten und eine Strafanzeige bei der Zürcher Staatsanwaltschaft eingereicht. Ob die Zürcher Staatsanwaltschaft morgens um 6.00 Uhr ein Polizeikommando bei der … Weiterlesen
Demokratie wird allgemein als Volksherrschaft verstanden. Die Schweiz hat offiziell eine Mischform zwischen einer Stellvertreterdemokratie und einer direkten Demokratie. In Tat und Wahrheit herrscht das Volk aber auch in der Schweiz nicht. Die Rechte des Schweizer Stimmvolks Das Volk wählt seine Vertreter im Parlament und das Parlament wählt den Bundesrat und die Bundesrichter. Der Bundesrat … Weiterlesen
Sei über drei Jahren läuft ein Strafverfahren wegen angeblicher Rassendiskriminierung gegen mich. Mir wird eine Aussage auf Twitter mit dem folgenden Wortlaut vorgeworfen: „Vielleicht brauchen wir wieder eine Kristallnacht…diesmal für Moscheen, damit die Regierung endlich aufwacht.“ Laut der Zürcher Justiz ist dieser Tweet rassistisch und antisemitisch, weil er angeblich die Reichspogromnacht von 1938 rechtfertigt und … Weiterlesen
Der Alpenschutzartikel ist eine konservative politische Fehlkonstruktion. Er soll mit einer Verhinderungspolitik einen Lebensraum bewahren, der sich ohnehin dauernd ändert. Wortlaut des Alpenschutzartikels: Art. 84 Alpenquerender Transitverkehr 1 Der Bund schützt das Alpengebiet vor den negativen Auswirkungen des Transitverkehrs. Er begrenzt die Belastungen durch den Transitverkehr auf ein Mass, das für Menschen, Tiere und Pflanzen sowie ihre Lebensräume … Weiterlesen
Mir haben verlogene Medien und die Schweizer Gesinnungsjustiz ums Verrecken etwas angehängt. Die folgenden Kommentare laufen bei der Blick-Redaktion hingegen vermutlich unter Meinungsäusserungsfreiheit. Sie werden von der Redaktion jedenfalls publiziert und die Jusitz sieht offensichtlich auch keinen Handlungsbedarf. Es ist wirklich unglaublich und vollkommen unverständlich, was für eine Willkür in der Schweiz herrscht! Was macht die … Weiterlesen
Europa sieht sich zurzeit mit einem enormen Zustrom von Wirtschaftsflüchtlingen aus Afrika und an Leib und Leben bedrohten Flüchtlingen aus Syrien und dem Irak konfrontiert. Die aktuelle Völkerwanderung nach Europa führt zu zahlreichen Problemen. Beim Streit geht es um die Verteilung der Flüchtlinge und um finanzielle Mittel, die zur Versorgung derselben benötigt werden. Das Dubliner Abkommen … Weiterlesen