Alexander MüllerLaut Artikel 8 der Schweizerischen Bundesverfassung sind alle Menschen vor dem Gesetz gleich, Mann und Frau sind gleichberechtigt und das Gesetz hat für ihre rechtliche und tatsächliche Gleichstellung zu sorgen. Trotzdem gibt es im Schweizerischen Strafgesetzbuch Artikel, die Personen aufgrund ihres Geschlechts diskriminieren. So gilt laut Artikel 190 des Schweizerischen Strafgesetzbuchs nur als Vergewaltigung, wenn … Weiterlesen
Die baltischen Staaten haben Angst vor Russland. Deshalb haben sie sich der NATO angeschlossen. Die NATO ist ein Relikt aus dem Kalten Krieg. Es handelt sich dabei um ein Verteidigungsbündnis, dessen Zweck es war, den Truppen des Warschauer Pakts die Stirn zu bieten. Der Warschauer Pakt ist seit dem Zerfall der Sowjetunion Geschichte, nun sucht … Weiterlesen
Die USA und ihr Juniorpartner in Europa, die EU, haben im Kampf um die Ukraine eine Niederlage erlitten. Russland hat gehandelt und die Kriegstreiber in den USA mitsamt den zaudernden Bürokraten in Europa vor vollendete Tatsachen gestellt. Die Sanktionen gegen Russland schaden europäischen Unternehmen und heizen den Konflikt weiter an. Europa verspielt damit die Chance auf … Weiterlesen
Das Gastgewerbe will ein Mehrwertsteuerprivileg. Deshalb hat es die Volksinitiative «Schluss mit der Mehrwertsteuer-Diskriminierung des Gastgewerbes!» lanciert, über welche wir am 28. September 2014 abstimmen. Doch ist ein Mehrwertsteuerprivileg für eine einzelne Branche wirklich sinnvoll? Bei der Mehrwertsteuer handelt es sich um eine Konsumsteuer. Das bereits besteuerte Einkommen und Vermögen von Konsumenten wird beim Kauf … Weiterlesen
Am 28. September 2014 stimmen wir über die Volksinitiative „Für eine öffentliche Krankenkasse“ ab. Die Initiative will, dass die „obligatorische Krankenversicherung“ von einer Einheitskasse geführt wird und nicht mehr von über 60 privaten Krankenkassen wie bisher. Die Initianten versprechen sich von einer Einheitskasse Einsparungen von bis zu 10%. Diese sollen ihrer Ansicht nach zu tieferen … Weiterlesen
Ein Bundesgerichtsurteil gibt mir zu denken. Das Bundesgericht trat auf eine Beschwerde von mir nicht ein. Es begründete dies unter anderem mit der folgenden Argumentation: Der Privatkläger ist zur Erhebung einer Beschwerde in Strafsachen legitimiert, wenn er ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids hat und dieser sich auf die … Weiterlesen
In den Chefredaktionen der Schweizer Medienhäuser scheint es genügend Kandidaten für die nächste Papstwahl zu geben. Die Moralisiererei der Schweizer Medien in Sachen Geri Müller ist einfach nur noch scheinheilig. Revolverblätter, die uns täglich mit nackter Haut und primitiver Berichterstattung belästigen, entscheiden plötzlich darüber ob ein Politiker oder eine Sekretärin noch tragbar ist. Ich halte … Weiterlesen
Der islamische Staat im Irak und in Syrien ist in erster Linie eine unmittelbare Gefahr für den Iran und für Israel. Im weiteren ist er eine Gefahr für die Bürger jener Länder, die gegen die Islamisten kämpfen. Ferner könnte er zur Gefahr für die ganze Welt werden, wenn er nicht bekämpft wird. Die Kämpfer des … Weiterlesen
Angeblich soll ja das Internet nie vergessen. Interessanterweise gilt das aber nicht für alles. Wer das unzensierte Enthauptungsvideo von James Foley im Internet sehen will, der muss es suchen. Hauptsächlich findet man zensierte und kommentierte Medienberichterstattungen über die Enthauptung. Das Video, welches die tatsächliche Enthauptung zeigt, muss im Internet jedoch gesucht werden. Ich habe lediglich … Weiterlesen
Wenn irgendwo auf dieser Welt die Rassismuskeule geschwungen wird, dann ist schnell die Hölle los. Die Medien haben dann wieder ein Thema, über das sie wochenlang berichten können. Oft tritt Rassismus aber dort auf, wo er nicht vermutet wird und nicht dort, wo er angenommen wird. Was ist z.B. von Ausländern zu halten, die in … Weiterlesen