Monat: April 2015

Die Berner Gesinnungsjustiz verurteilte heute den SVP-Generalsekretär Martin Baltisser und seine Stellvertreterin Silvia Bär wegen Rassendiskriminierung. Es ging um ein Inserat der SVP, welches für die SVP-Initiative gegen Masseneinwanderung warb. Das Inserat thematisierte die Messerattacke zweier Kosovaren auf den Schweizer Schwinger Kari Zingrich und hatte den Titel „Kosovaren schlitzen Schweizer auf“. David Gibor bezeichnete das Inserat laut … Weiterlesen

Laut dem Zürcher Obergericht ist es erlaubt, die im Koran verbreitete Lehre als frauenfeindlich und rassistisch zu bezeichnen. Ebenso ist es erlaubt den Islam als Kampfideologie, die weltweit eine Blutspur hinterlässt, zu bezeichnen. Ausserdem dürfen auch Exponenten von Religionen kritisiert werden. Hingegen ist es nicht erlaubt Muslime mit ihrer Religion gleichzusetzen. Denn das wäre nach Ansicht … Weiterlesen

Der Tagesanzeiger verbreitete gestern die Meinung des jungen und unerfahrenen Migrationsforschers François Gemenne. Dieser äusserte sich zum Drama rund um die Wirtschaftsflüchtlinge in der Mittelmeerregion. Nach seiner Ansicht haben offene oder geschlossene Grenzen keinen Einfluss auf das Ausmass der Flüchtlingsströme. Den statistischen Beweis für seine absurde Behauptung bleibt er jedoch schuldigt. Dass der linksgerichtete Tagesanzeiger … Weiterlesen

Ich finde es gut, dass sich endlich ein Politiker für uns Schweizer einsetzen will, indem er die Diskriminierung von Schweizern explizit via Antirassismusgesetz verbieten will. Doch das ist meiner Ansicht nach nicht nötig. Der Haken liegt nicht am Gesetz, er liegt in der einseitigen und unfairen Rechtsauslegung und bei den Staatsanwälten und Richtern, welche die … Weiterlesen