In der NZZ erschien im Dezember 2003 ein Artikel von Sigi Feigel anlässlich der Wahl von Christoph Blocher in den Bundesrat. Feigel äusserte sich darin zum Abstimmungskampf über das Antirassismusgesetz. Das Antirassismusgesetz wurde bei einer Volksabstimmung im September 1994 mit 54,6% Ja-Stimmen angenommen. Abschätzig und frech meinte er, dass er damals die Aufgabe übernommen habe Blocher ruhig zu stellen. Offenbar ist … Weiterlesen
Verantwortliche der SVP-Widen wurden per Strafbefehl vom 15. Februar 2013 von der Staatsanwaltschaft Baden wegen Rassendiskriminierung nach StGB 261bis verurteilt. Der Sachverhalt liest sich im Strafbefehl des leitenden Staatsanwalts D. A. wie folgt: Laut Sachverhalt auf dem Strafbefehl haben die Beschuldigten also gegoogelt und Slogans vom Internet geladen, die sie anschliessend auf der Website der SVP-Widen publizierten. Die Staatsanwaltschaft … Weiterlesen
Wie das Sekretariat der Jungen Grünen Zürich auf Facebook mitteilt, fällt die für heute oder Samstag geplante Aktion zum Tag der Sonne ins Wasser. Geplant war auf der Pestalozzi-Wiese in Zürich mithilfe von Solarkochern ein „veganes“ Menu zu kochen. Damit haben die Jungen Grünen Zürich gleich selbst bewiesen, dass man in der Schweiz mit Solarenergie … Weiterlesen