IMPORT-EXPORT SCHWEIZ-EU

Von Alexander Müller veröffentlicht am 22. Januar 2009 | 20.491 mal gesehen

In der Diskussion über die Abstimmungsvorlage zur Personenfreizügigkeit vom 8. Februar 2009 wird von den Befürwortern immer wieder behauptet, dass die Schweizer Exportindustrie auf die Personenfreizügigkeit sowie die Bilateralen I angewiesen sei. Wenn man sich aber einmal die Zahlen der Zahlungsbilanz 2007 genauer anschaut, könnte man zu einer anderen Einsicht gelangen.

Gemäss einer von der UBS publizierten Broschüre (in der die Zahlen der Zahlungsbilanz aufgeführt sind) hat die Schweiz im Jahr 2007 Waren in der Höhe von CHF 197.5 Milliarden exportiert und Waren in der Höhe von CHF 183.6 importiert. IMPORT-EXPORT SCHWEIZ-EU weiterlesen

Fakten zur Abstimmung über die Personenfreizügigkeit

Von Alexander Müller veröffentlicht am 17. Januar 2009 | 6.312 mal gesehen

Am 8. Februar 2009 stimmen die Stimmberechtigten über die Weiterführung sowie die Ausdehnung der Personenfreizügigkeit auf Rumänien und Bulgarien ab. Um dem Leser bei der Entscheidungsfindung zu helfen habe ich ein paar Fakten festgehalten.

Wieso wird über die Weiterführung und die Ausdehnung der Personenfreizügigkeit nicht getrennt abgestimmt?
Darüber wurde lange zwischen dem Ständerat und dem Nationalrat gerungen. Vorallem linke Parlamentarier aus den Reihen der CVP und der SP waren für die Paketlösung. Einzig die SVP stemmte sich bis zuletzt dagegen und unterlag schlussendlich der linken Mehrheit. Quelle

Welche Probleme bringt die Paketlösung mit sich?
Ohne Paketlösung hätte das Volk der Weiterführung der Personenfreizügigkeit zustimmen und gleichzeitig die Erweiterung ablehnen können. In diesem Falle wäre es nicht zu einer Kündigung der Personenfreizügigkeit gekommen, der Bundesrat hätte aber mit der EU eine neue Personenfreizügigkeit aushandeln müssen. Er hätte dadurch die Chance gehabt neue Bedingungen auszuhandeln. Die Befürworter der Paketlösung behaupten, dass die Schweiz bei solchen Verhandlungen schlechtere Karten gehabt hätte. Beweisen können sie es jedoch nicht und die Wirtschaftslage spricht eher gegen ihre Behauptung. Denn Länder mit einer hohen Arbeitslosenquote dürften an der Personenfreizügigkeit mit der Schweiz weiterhin interessiert sein.

Was geschieht wenn wir die Personenfreizügigkeit ablehnen? Fakten zur Abstimmung über die Personenfreizügigkeit weiterlesen

SVP-Plakat zum Personenfreizügigkeitspäckli

Von Alexander Müller veröffentlicht am 31. Dezember 2008 | 11.952 mal gesehen

Der Kampf um die Personenfreizügigkeit ist eröffnet. Die SVP hat bereits mit dem folgenden Plakat die Kampagne für den Abstimmungskampf begonnen. Die Raben (Raubvögel) stehen für ausländische Arbeitnehmer, die auch ein Stück vom Schweizer Arbeitsmarkt abhaben wollen indem sie Schweizern den Job wegnehmen oder aber für Lohndumping sorgen. SVP-Plakat zum Personenfreizügigkeitspäckli weiterlesen