G20-Gipfel und linker Terror in Hamburg

Es ist ja schön wenn Wolfgang Bosbach von der Regierungspartei CDU sieht was Sache ist, doch eigentlich hätte es Merkels Partei ja in der Hand die Sache richtig zu machen. Warum tut sie es nicht? Denkt bei den Wahlen daran und wählt AfD. Auf Facebook und in der linken Presse wird die Sache wieder heruntergespielt. … Weiterlesen

Die Schweizer Justiz ist widersprüchlich und unfair

Angeblich können Schimpfwörter in der Schweiz bereits harte Strafen nach sich ziehen. Dies zumindest laut einem Artikel im Blick. Tatsache ist jedoch, dass es immer darauf ankommt wer wem etwas gesagt hat. Denn vor Schweizer Richtern ist nicht jeder gleich und hat nicht jeder die gleichen Rechte. Dies obwohl laut Artikel 8 der Bundesverfassung vor … Weiterlesen

Die strafrechtliche Abteilung des Bundesgerichts ist linkslastig

Der Blick hat kürzlich wieder Mist geschrieben. So behauptete er, dass Schweizer Kantonsgerichte alles andere als links seien und sich die SVP auch nicht beim Bundesgericht beklagen dürfe. Der Blick stützt sich dabei einfach auf die Parteizugehörigkeit der Richter. Er vertritt damit die undifferenzierte Sichtweise wie wir sie vom dummen Boulevard-Journalismus kennen. Sicherlich hat die … Weiterlesen

Schiesserei in Ascona trotz Waffengesetz

Dass die Verschärfung des Waffengesetzes nichts bringt, zeigt die wenige Tage zurückliegende Schiesserei in Ascona.  Der Täter war ein 54 jähriger Gärtner aus Mazedonien. Das Opfer seine Ehefrau. Offenbar ein Eifersuchtsdrama. Ein legaler Schweizer Waffenhändler darf einem Mazedonier in der Regel keine Waffe verkaufen. Es sei denn, dieser verfügt über eine Ausnahmebewilligung. Dass ein Gärtner … Weiterlesen

Im Strafverfahren ohne Anwalt vor Gericht

Die Rechtsanwälte David Gibor und Matthias Schwaibold haben Strafanträge gegen mich eingereicht. Der eine unterstellt mir Rufschädigung und der andere Urheberrechtsverletzung. Beim Ersten geht es um die Frage ob einer, der sich öffentlich für die Abschaffung des Inzestverbots ausspricht, sich damit für Inzest einsetzt und bei Letzterem geht es um einen rufschädigenden Text über mich, … Weiterlesen

Unterschied zwischen links und rechts

Die Rechte Ivanka Trump in Saudi Arabien Die Linke Micheline Calmy-Rey im Iran Die Bilder machen deutlich wer die Bittsteller sind. Die USA haben Waffen zu bieten und können wenn nötig arabische Herrscher von der Macht entfernen. Da zahlt man halt dann für einen Rüstungsdeal schon mal eine Spende. Der linke Bundesrat will es hingegen … Weiterlesen

Koranverteiler, Verführer und Hassprediger

Laut einem Artikel im Tagesanzeiger ist es juristisch schwierig Koranverteilungen und Lies-Standaktionen zu verbieten. Dies obwohl allgemein bekannt ist, dass diese Standaktionen der Akquirierung und Radikalisierung dienen und somit gefährlich sind. Wer aber seine Meinung in einem harmlosen Tweet schreibt, der kann im Kanton Zürich sehr schnell zum Schweigen gebracht werden. Das ist dann juristisch … Weiterlesen

Neue Schnapsidee aus Bern Schützenvereinpflicht für Waffenbesitzer

Der Schweizer Bundesrat und seine Entourage sind ja für ihre miesen Verhandlungskompetenzen bekannt. So lassen sie sich regelmässig über den Tisch ziehen anstatt die Schweizer Interessen zu wahren. Auch jetzt beim Waffengesetz sehen wir das wieder. Nach den Terroranschlägen in Paris forderten EU-Politiker, die auch gerne die Form von Bananen vorschreiben, eine Verschärfung des Waffengesetzes.  … Weiterlesen