Um der Mowag einen Geldsegen zu bescheren, möchte der Bund Duro-Militärfahrzeuge, die vor 20 Jahren 140’000 Franken kosteten für 250’000 erneuern. Der Spass soll die Steuerzahler mehr als eine halbe Milliarde Schweizerfranken kosten. Mit Patriotismus hat das nichts zu tun. Die Mowag war zwar einst ein Schweizer Unternehmen, doch heute gehört sie zum US-Konzern General … Weiterlesen
Erinnert ihr euch noch an die von Linken geführten Debatten über Anstand und Stil in der Politik? Was ist davon geblieben? Einst wollten sie Nazisymbole und das Schäfchenplakat, mit welchem die SVP für die Ausschaffungsinitiative warb, verbieten. Jetzt verwenden die gleichen Kreise selber Nazisymbole, schwingen die Nazikeule und freuen sich darüber. Damit offenbaren diese Leute, wie … Weiterlesen
Nach den beiden klaren Entscheiden des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Sachen Perincek prüfte der Bund ob eine Revision der Rassismusstrafnorm nötig ist. Nun kam das Bundesamt für Justiz zur Ansicht, dass dies aufgrund eines Einzelfalls nicht nötig sei. Doch, wie kam es denn dann zum Fehlurteil der Schweizer Justiz in Sachen Perincek? Wenn es … Weiterlesen
Offenbar will der linke Tagesanzeiger das Image der Schweizer Justiz aufbessern. Darauf deutet der irreführende Titel eines Artikels mit dem Wortlaut «Gerichte leisten eine gute Arbeit» hin. Im Artikel geht es um eine Studie eines unbekannten Politik- und Verwaltungswissenschaftlers. Diese untersuchte jedoch nur das Vertrauen der Bevölkerung in die Gerichte. Seriöse Rückschlüsse auf die Arbeit der … Weiterlesen
Die folgende Aussage des Philosophen Slavoj Zizek erinnert mich an meinen Kristallnacht-Tweet: „Vielleicht brauchen wir eine grössere Flüchtlingskrise, schlimmere Kriege und noch mehr Terror, damit wir endlich aufwachen.“ Gesehen auf Tagesanzeiger.ch: Quelle Wortlaut der als Kristallnacht-Tweet bekannten Aussage: „Vielleicht brauchen wir wieder eine Kristallnacht…diesmal für Moscheen, damit die Regierung endlich aufwacht.“ Die Aussage von Zizek ist … Weiterlesen
Ein Medienhaus publizierte am 2. Januar 2013 einen Artikel, mit ehrverletzenden und rufschädigenden falschen Tatsachenbehauptungen über mich. Im Rahmen eines Zivilverfahrens verpflichtete sich das Medienhaus den Artikel aus dem Internet zu entfernen und mir eine Entschädigung auszuzahlen. Das Strafverfahren versandete jedoch. Ich erhielt am 22. Dezember 2015 eine Nichtanhandnahmeverfügung. Die Staatsanwaltschaft Uster teilte mir darin … Weiterlesen
Wie willkürlich Schweizer Richter entscheiden, wird anhand der krassen Divergenz in der Beurteilung zweier Tweets deutlich. Ich wurde wegen einem Tweet mit dem folgenden Wortlaut verurteilt: „Vielleicht brauchen wir wieder eine Kristallnacht…diesmal für Moscheen, damit die Regierung endlich aufwacht.“ Der Tweet war gerade einmal 5 Minuten online bevor er gelöscht wurde. Dafür erhielt ich eine … Weiterlesen
Ob die Verantwortlichen der Schweizerarmee auch pharmazeutische Waffen für die Landesverteidigung vorgesehen haben? Ich halte es für notwendig. Wenn mit knappen personellen Ressourcen um jeden Preis durchgehalten werden muss um die Heimat zu verteidigen, dann muss dies mit pharmazeutischen Mitteln, ausreichend Treibstoff, genügend guten Waffen und ausreichend Munition sichergestellt werden. Der Durchhaltewille und das Durchhaltevermögen … Weiterlesen
Der linke WOZ-Journalist Carlos Hanimann hatte einen ehrverletzenden Tweet über Hermann Lei mit einem sogenannten Retweet auf Twitter weiterverbreitet. Das Bezirksgericht Zürich hat ihn nun erstinstanzlich freigesprochen. Der linksgrüne Einzelrichter Thomas Fleischer begründete seinen Entscheid damit, dass nur derjenige, der eine Nachricht geschrieben habe, sich strafbar machen könne, nicht aber wer eine Nachricht lediglich weiterverbreiten würde. Da … Weiterlesen
Wir haben in der Schweiz einen Rechtsstaat, der systematisch verhindert, dass Geschädigte ihre Rechte geltend machen können. Die systematische Verhinderung beginnt mit Staatsanwälten, die vor allem bei Antragsdelikten ihren Job nicht machen wollen bzw. nicht richtig ermitteln oder sich gar weigern zu ermitteln. Diese Staatsanwälte missachten das Beschleunigungsgebot und ziehen Verfahren jahrelang ohne zu ermitteln … Weiterlesen