Nachdem neben der kleinen Kammer auch die grosse Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zugunsten von Dogu Perincek entschieden hat, ist das Schweizer Antirassismus-Gesetz nicht mehr tragbar. Es gehört auf der Stelle ersatzlos abgeschafft. Gemäss dem Schweizer Antirassismus-Gesetz ist die Leugnung von Völkermord strafbar. Dogu Perincek hat bei einer Rede in der Schweiz in Abrede gestellt, … Weiterlesen
Es gibt immer noch linke Journalisten und Redakteure, die meinen, sie müssten mich öffentlich anprangern und vorführen. Es ist in der Schweiz sehr schwer sich dagegen zu wehren. Dies da die linke Gesinnungsjustiz dazu neigt linke Täter zu decken. Staatsanwälte und Richter haben hierzu viele subtile Mittel und Wege. Sie können sich das Recht so … Weiterlesen
Gefundenes Fressen für jene Medienschaffenden, die mich demontieren wollen! Der Medienbekannte Schweizer Rechtsanwalt David Gibor hat offenbar einen Strafantrag wegen Ehrverletzung gegen mich eingereicht. Ich habe keine Ahnung um was es geht. Nachdem er, scheinbar im Auftrag der türkischen Gemeinschaft Schweiz, bereits einmal gegen mich vorgegangen ist und sich als Rechtsvertreter der Türken zusätzlich noch … Weiterlesen
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) weist rund 97% aller Beschwerden ab. Angenommen werden vor allem Beschwerden, die aus Sicht des EGMR von Bedeutung sind. Der Fall Perincek war so ein Fall. Dem EGMR ging es dabei um die Meinungsäusserungsfreiheit, welche er als wichtiges Menschenrecht ansieht. Diese ist in Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) geregelt. Das … Weiterlesen
Die linke Schweizer Gesinnungsjustiz hat in Strassburg im Fall Perincek erneut einen Niederlage erlitten. Laut dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat die Schweiz mit der Verurteilung des türkischen Historikers Dogu Perinçek gegen die Menschenrechte verstossen. Perinçek stellte einen Genozid an den Armeniern während des 1. Weltkriegs in Abrede. Die Schweizer Gesinnungsjustiz klassifizierte das als Rassismus … Weiterlesen
In einem Artikel im linken Tagesanzeiger spricht sich der Zürcher SVP-Politiker Claudio Zanetti gegen ein Burkaverbot aus. Zanetti zufolge widerspricht es der freiheitlichen Ordnung der Schweiz. Damit ist ihm die Sympathie vieler linker Anhänger eines uneingeschränkten Multikulturalismus sicher. Doch es gibt einen Widerspruch, denn beim Nacktwandern hört bei Zanetti der Liberalismus auf. Angeblich weil dieser … Weiterlesen
Gehört es zur politischen Anstandskultur der Schweiz, dass Politiker beschimpft werden dürfen? Laut dem St. Galler Staatsanwalt H. Brunner vom Untersuchungsamt Altstätten darf man einem Politiker „Dummkopf par excellente, der jetzt für seine Blödheit bitter bezahlt“ sagen. Auf der anderen Seite wird erwartet, dass Politiker hochanständige Vorbilder sind. Was für eine Doppelmoral! Anders als Zürcher Richter … Weiterlesen