Das Anti-Rassismusgesetz ist menschenrechtswidrig
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) weist rund 97% aller Beschwerden ab. Angenommen werden vor allem Beschwerden, die aus Sicht des EGMR von Bedeutung sind. Der Fall Perincek war so ein Fall. Dem EGMR ging es dabei um die Meinungsäusserungsfreiheit, welche er als wichtiges Menschenrecht ansieht. Diese ist in Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) geregelt. Das … Weiterlesen