Der internationalen Rechtsprechung fehlt die demokratische Legitimation

Auf nationaler Ebene können Richter nur im Rahmen der ihnen vom Souverän auferlegten Verfassung Recht sprechen. Gesetze haben sich an die Verfassung zu halten. Bei internationalen Gerichtshöfen besteht das Problem, das Richter von nicht demokratisch gewählten Gremien bestimmt werden. Richter des Internationalen Gerichtshofs (IGH) z.B. werden von der UN-Generalversammlung und dem UN-Sicherheitsrat gewählt. Der Vorsitz der … Weiterlesen

Der Souverän darf über alles abstimmen!

Das Volk und die Kantone sind der Souverän unseres Bundesstaats. Der Souverän ist die höchste Instanz im Staat und steht somit über den drei Gewalten (Legislative, Exekutive und Judikative). In einer Demokratie hat der Souverän das Recht in dem ihm selbst gegebenen Rahmen über alles abzustimmen. Der Rahmen bildet die Bundesverfassung. Der Souverän kann die … Weiterlesen

Mentalität hinter der Burka

Der folgende Film zeigt welche Mentalität hinter der Burka steckt:

Die Burka ist menschenverachtend, frauenfeindlich und menschenrechtswidrig! Schweizerinnen, die freiwillig eine Burka oder einen  Nikab tragen, machen zunichte wofür ihre Grossmütter und Mütter gekämpft haben und schaden ihren Töchtern. Dasselbe gilt für Schweizerinnen, die wie Micheline Calmy-Rey beim Besuch eines islamischen Landes freiwillig ein Kopftuch tragen. Die UNO müsste nach der eigenen Menschenrechtskonvention dafür sorgen, dass der Kopftuchzwang in islamischen Ländern aufgehoben wird und dass in keinem Land auf dieser Welt Frauen eine Burka oder einen Nikab tragen müssen. Doch mit dem gegenwärtigen  UNO-Menschenrechtsrat ist das nicht zu machen. Dieser Menschenrechtsrat schützt jene, welche Menschenrechte mit Füssen treten.

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