Bundesrätliches Gerangel

Von Alexander Müller veröffentlicht am 2. Oktober 2010 | 2.186 mal gesehen

Das Gerangel der Bundesräte und der Bundesratsparteien über einzelne Departemente zeigt, dass Bundesräte ganz offensichtlich doch nicht über den Parteien stehen. Denn sonst wäre es ja wohl nicht so wichtig welcher Bundesrat welchem Departement vorsteht. Es zeigt auch, dass der Wahlkampf für die Gesamterneuerungswahlen 2011 bereits eröffnet ist. Es macht sonst keinen Sinn, sich wegen einem Jahr über Departemente zu streiten. Gerade neuen Bundesräten lässt man traditionellerweise 100 Tage Zeit um sich in die Dossiers einzuarbeiten.

Ausserdem sollte sich doch gerade die SP darüber freuen, dass eine Sozialdemokratin dem EJPD vorsteht. Die Sozialdemokraten haben mit Sommaruga an der Spitze des EJPD die Gelegenheit um die Asylpolitik, die Migrationspolitik und die Kriminalitätsbekämpfung in ihrem Sinne zu beeinflussen. Die Aufregung von Levrat ist also völlig unangebracht. Für einen Grünen wäre das UVEK viel interessanter als für die Sozialdemokraten. Die Grünen hätten damit die Möglichkeit die Verkehrs- und Energiepolitik in ihrem Sinne (=zurück in die Steinzeit) zu beeinflussen. Doch die Grünen haben keinen Bundesrat und somit stellt sich diese Frage nicht.