Alexander MüllerAngeblich können Schimpfwörter in der Schweiz bereits harte Strafen nach sich ziehen. Dies zumindest laut einem Artikel im Blick. Tatsache ist jedoch, dass es immer darauf ankommt wer wem etwas gesagt hat. Denn vor Schweizer Richtern ist nicht jeder gleich und hat nicht jeder die gleichen Rechte. Dies obwohl laut Artikel 8 der Bundesverfassung vor … Weiterlesen
Der Schweizer „Qualitätsjournalismus“ ist wirklich auf den Hund gekommen. Hier ein Beispiel von den Pfeifen vom Blick.
Der Blick hat kürzlich wieder Mist geschrieben. So behauptete er, dass Schweizer Kantonsgerichte alles andere als links seien und sich die SVP auch nicht beim Bundesgericht beklagen dürfe. Der Blick stützt sich dabei einfach auf die Parteizugehörigkeit der Richter. Er vertritt damit die undifferenzierte Sichtweise wie wir sie vom dummen Boulevard-Journalismus kennen. Sicherlich hat die … Weiterlesen
Dass die Verschärfung des Waffengesetzes nichts bringt, zeigt die wenige Tage zurückliegende Schiesserei in Ascona. Der Täter war ein 54 jähriger Gärtner aus Mazedonien. Das Opfer seine Ehefrau. Offenbar ein Eifersuchtsdrama. Ein legaler Schweizer Waffenhändler darf einem Mazedonier in der Regel keine Waffe verkaufen. Es sei denn, dieser verfügt über eine Ausnahmebewilligung. Dass ein Gärtner … Weiterlesen
Die Rechtsanwälte David Gibor und Matthias Schwaibold haben Strafanträge gegen mich eingereicht. Der eine unterstellt mir Rufschädigung und der andere Urheberrechtsverletzung. Beim Ersten geht es um die Frage ob einer, der sich öffentlich für die Abschaffung des Inzestverbots ausspricht, sich damit für Inzest einsetzt und bei Letzterem geht es um einen rufschädigenden Text über mich, … Weiterlesen
Die Rechte Ivanka Trump in Saudi Arabien Die Linke Micheline Calmy-Rey im Iran Die Bilder machen deutlich wer die Bittsteller sind. Die USA haben Waffen zu bieten und können wenn nötig arabische Herrscher von der Macht entfernen. Da zahlt man halt dann für einen Rüstungsdeal schon mal eine Spende. Der linke Bundesrat will es hingegen … Weiterlesen
Pauli ist ein Symptom einer jahrzehntelangen rotgrünen Filzwirtschaft. Er ist sicher kein Einzelfall. Man müsste die gesamte Stadtverwaltung inklusive Staatsanwaltschaft ausmisten. Die Zürcher Staatsanwaltschaft ist nämlich auch nicht ganz sauber.
Laut einem Artikel im Tagesanzeiger ist es juristisch schwierig Koranverteilungen und Lies-Standaktionen zu verbieten. Dies obwohl allgemein bekannt ist, dass diese Standaktionen der Akquirierung und Radikalisierung dienen und somit gefährlich sind. Wer aber seine Meinung in einem harmlosen Tweet schreibt, der kann im Kanton Zürich sehr schnell zum Schweigen gebracht werden. Das ist dann juristisch … Weiterlesen
Der Schweizer Bundesrat und seine Entourage sind ja für ihre miesen Verhandlungskompetenzen bekannt. So lassen sie sich regelmässig über den Tisch ziehen anstatt die Schweizer Interessen zu wahren. Auch jetzt beim Waffengesetz sehen wir das wieder. Nach den Terroranschlägen in Paris forderten EU-Politiker, die auch gerne die Form von Bananen vorschreiben, eine Verschärfung des Waffengesetzes. … Weiterlesen
Wenn in der Schweiz ein Bünzli der Ansicht ist, dass die Leute in einer bestimmten Gegend schneller fahren als erlaubt, kann er dies der Polizei melden. Diese stellt dann da und dort für ein paar Tage mobile Blitzer auf, damit der Anrufer glücklich ist und die Staatskasse gefüllt wird. Die Einnahmen sind mittlerweile ein fester … Weiterlesen