Strafantrag von David Gibor

Gefundenes Fressen für jene Medienschaffenden, die mich demontieren wollen! Der Medienbekannte Schweizer Rechtsanwalt David Gibor hat offenbar einen Strafantrag wegen Ehrverletzung gegen mich eingereicht. Ich habe keine Ahnung um was es geht. Nachdem er, scheinbar im Auftrag der türkischen Gemeinschaft Schweiz, bereits einmal gegen mich vorgegangen ist und sich als Rechtsvertreter der Türken zusätzlich noch … Weiterlesen

Das Anti-Rassismusgesetz ist menschenrechtswidrig

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) weist rund 97% aller Beschwerden ab. Angenommen werden vor allem Beschwerden, die aus Sicht des EGMR von Bedeutung sind. Der Fall Perincek war so ein Fall. Dem EGMR ging es dabei um die Meinungsäusserungsfreiheit, welche er als wichtiges Menschenrecht ansieht. Diese ist in Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) geregelt. Das … Weiterlesen

Fall Perinçek: Schweizer Gesinnungsjustiz verstösst gegen Menschenrechte

Die linke Schweizer Gesinnungsjustiz hat in Strassburg im Fall Perincek erneut einen Niederlage erlitten. Laut dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat die Schweiz mit der Verurteilung des türkischen Historikers Dogu Perinçek gegen die Menschenrechte verstossen.  Perinçek stellte einen Genozid an den Armeniern während des 1. Weltkriegs in Abrede. Die Schweizer Gesinnungsjustiz klassifizierte das als Rassismus … Weiterlesen

Claudio Zanetti und das Burkaverbot

In einem Artikel im linken Tagesanzeiger spricht sich der Zürcher SVP-Politiker Claudio Zanetti gegen ein Burkaverbot aus. Zanetti zufolge widerspricht es der freiheitlichen Ordnung der Schweiz. Damit ist ihm die Sympathie vieler linker Anhänger eines uneingeschränkten Multikulturalismus sicher. Doch es gibt einen Widerspruch, denn beim Nacktwandern hört bei Zanetti der Liberalismus auf. Angeblich weil dieser … Weiterlesen

Laut St. Galler Staatsanwalt ist Beschimpfung von Politikern erlaubt

Gehört es zur politischen Anstandskultur der Schweiz, dass Politiker beschimpft werden dürfen? Laut dem St. Galler Staatsanwalt H. Brunner  vom Untersuchungsamt Altstätten darf man einem Politiker „Dummkopf par excellente, der jetzt für seine Blödheit bitter bezahlt“ sagen. Auf der anderen Seite wird erwartet, dass Politiker hochanständige Vorbilder sind. Was für eine Doppelmoral! Anders als Zürcher Richter … Weiterlesen

In Sachen Kristallnacht-Tweet und Gesinnungsjustiz

Ein Sprichwort sagt, „wer den Schaden hat, braucht für den Spott nicht zu sorgen.“ Bei mir trifft dies zu. Ich habe aufgrund andauernder Verleumdungen und Rufschädigungen einen grossen Schaden erlitten und sehe mich in der Folge auch heute noch mit zahlreichen Anfeindungen, Gerichtsverfahren, finanziellen Nöten und einer grossen psychischen und physischen Belastung ausgesetzt. Ich kämpfe … Weiterlesen

Extrem, radikal und populistisch

Die Worte extrem, radikal und populistisch kommen in politischen Diskussionen und in der Medienberichterstattung immer wieder vor. Doch was bedeuten Sie eigentlich? Die Frage ist berechtigt, denn viele verwenden sie falsch. Extrem Als extrem wird eine Haltung in weltanschaulichen oder religiösen Fragen angesehen, die von der normativen Haltung  bzw. normativen Werteordnung einer Gesellschaft abweicht. Radikal Als … Weiterlesen

Über Verlogenheit, Heuchelei und Rassismus in Israel

Für Juden hat es in Israel Platz, für Flüchtlinge aus Syrien nicht und auch Flüchtlinge aus Afrika werden nicht gerne gesehen. Noch im Januar berichteten die Medien, dass der israelische Ministerpräsident Netanjahu in Frankreich um die verstärkte Auswanderung französischer Juden wirbt. Er will mehr Juden in Israel. Für syrische Flüchtlinge hat es in Israel hingegen … Weiterlesen

Linke Umerziehungspolitik

Nationalsozialisten und Kommunisten haben mit Sozialisten und Grünen sowie anderen Linken etwas gemeinsam. Sie definieren Verhaltensnormen und wollen Menschen mit politisch motivierten Massnahmen umerziehen, damit sie diesen Normen entsprechen. Sie wollen uns mit Umerziehung zu besseren Menschen, Gutmenschen oder Herrenmenschen machen. Wer sich diesen Normen widersetzt, wird gnadenlos unterdrückt. Politische Gesinnungsgesetze sind Teil dieser Umerziehungspolitik. … Weiterlesen

Aylan Kurdi: Tränendrüsen-Journalismus mit totem Kind

Das Bild des toten Jungen Alyan Kurdi am Strand der türkischen Stadt Bodrum ging um die Welt. Die Massenmedien sorgten bei ihren Lesern mit Tränendrüsen-Journalismus für Betroffenheit. Die Befürworter der uneingeschränkten Flüchtlingshilfe missbrauchen das Bild um Emotionen zu schüren und Druck auf die aktuelle Flüchtlingspolitik in Europa auszuüben. Das Nachrichtenmagazin STERN zitierte den Chef der spanischen … Weiterlesen