Schnee setzt Schneggli auf der Strasse zu

Von Alexander Müller veröffentlicht am 28. April 2017 | 366 mal gesehen

Kaum gibt es Schnee auf Schweizer Strassen, schon häufen sich wieder die Verkehrsunfälle. In der Mainstreampresse sind die Meinungen schnell gemacht. Es seien die Schnellfahrer, die Unfälle bauen, weil sie ihr Tempo nicht anpassen würden. Doch ist das wirklich so? Ich bin auch ein Schnellfahrer, fahre seit 1994 Auto, zurzeit rund 200 Kilometer pro Tag und habe noch nie im Winter einen Unfall gebaut. Daher habe ich an den Vorwürfen so meine Zweifel.

Meiner Meinung nach gibt es viele Unfallursachen. Zum einen gibt es wohl schon viele Autofahrer, die mit Sommerreifen unterwegs sind. Die haben bei verschneiten Strassen natürlich Mühe und zum anderen sind die notorischen Schneggli und Schleicher mit der Situation wohl heillos überfordert. Schneggli sind übervorsichtige Langsamfahrer und Schleicher sind Langsamfahrer, die gerne dicht hinter anderen Autos oder Lastwagen herschleichen.

Schleicher
Schleicherkolonne

Ich habe heute auf der Autobahn wieder einige von beiden Arten überholt. Der Spurwechsel war heute Morgen aufgrund der Spurrillen auf der Fahrbahn zugegeben etwas anspruchsvoller und gefährlicher, doch es ging. Aber gerade die Schneggli sind es, die jetzt riskante Überholmanöver provozieren. Dies, da sie viel zu langsam unterwegs sind. Ausserdem fahren die Schneggli gerne dicht hintereinander in Kolonnen und bremsen häufig, auch wenn es gar nicht nötig ist. Wenn dann das vorderste Schneggli zu brüsk bremst, gibt es eine Massenkarambolage. Weil diese Behämmerten ja nicht vorausschauend fahren können und viel zu dicht auffahren.

Dann gibt es auch solche, die lange hinter einem Lastwagen her schleichen. Das sind die Lastwagenschleicher. Manche von denen denken nicht gerade viel. Sie fahren mehrere Minuten lang hinter einem Lastwagen her um dann mit Tempo 90 oder 100 einfach kurz vor einem Schnellfahrer auf die Überholspur zu wechseln und diesen zu einem brüsken Bremsmanöver zu nötigen. Auch das ist natürlich sehr gefährlich wobei es nicht der Fehler des Schnellfahrers sondern der Fehler des Schleichers ist.

Im folgenden Film sieht man wie ein Schneggli über eine längere Zeitdauer die Überholspur blockiert, weil es unfähig ist einen Lastwagen zu überholen. Auf die Idee die Fahrspur zu wechseln um fähigeren Automobilisten die Fahrbahn freizumachen kommt es lange nicht. Man stelle sich dieses Schneggli bei widrigen Wetterbedingungen vor.

Hier sieht man wie Schneggli die Überholspur blockieren und Schnellfahrer nerven:

Immerhin wird in Deutschland gegen die rollenden Verkehrshindernisse vorgegangen. Sollte in der Schweiz auch gemacht werden.

Meiner Meinung nach sind es vor allem Schneggli und Schleicher, die Unfälle verursachen oder provozieren. Sie sind bei widrigen Witterungsverhältnissen schnell überfordert und geistig am Limit.

Schläger hat mehr Persönlichkeitsrechte als Twitterer

Von Alexander Müller veröffentlicht am 25. April 2017 | 327 mal gesehen

Wie heisst es so schön im Schweizer Bünzlideutsch? Erst denken und dann zuschlagen? Gut für den Totschläger, dass er keinen Tweet geschrieben hat. So geniesst er in der Schweiz wenigstens einen umfassenden Persönlichkeitsschutz. In der Schweiz hat ein Gewaltverbrecher mehr Persönlichkeitsrechte als jemand, der auf Twitter seine Meinung schreibt. Dies zumindest nach der aktuellen Rechtsprechung.

Der Totschläger geniesst umfassenden Persönlichkeitsschutz.

Urlaub in der Region Neapel

Von Alexander Müller veröffentlicht am 22. April 2017 | 650 mal gesehen

Kürzlich war ich für ein paar Tage in Neapel und Umgebung. Es gibt dort auf relativ engem Raum sehr viele kulturelle und historische Sehenswürdigkeiten. Auch die berühmte Insel Capri ist nicht weit.

NEAPEL

Ich hatte einen Fensterplatz und konnte daher bereits beim Anflug mit dem iPhone ein gutes Foto schiessen.

Anflug auf Neapel, 9.04.2017 mit Blick auf den Vesuv

Ich war das erste Mal in Neapel, habe mich dort aber relativ schnell und gut zurecht gefunden. Planerisch habe ich zwar vor meiner Reise einen Fehler gemacht. So habe ich ein Hotel in Volla ausserhalb von Neapel gebucht. Von dort aus hatte ich zwar einen guten Blick auf den Vesuv, mein Standort war aber nicht so verkehrsgünstig gelegen. Das Taxi vom Flughafen nach Volla kostet zwischen 20-30 Euro. Dasselbe zahlt man von Volla nach Neapel bzw. von Neapel zum Flughafen. Man sollte den Preis vorher aushandeln, vor allem wenn man alleine unterwegs ist, da man alles selbst zahlen muss. Der ÖV ist hingegen ausgesprochen günstig. Der Bus von Volla nach Neapel kostet nur 1.50 Euro. Allerdings gibt es an den Bushaltestellen keinen Fahrplan. Ich wusste also nicht wann der Bus kommt bzw. ob er überhaupt kommt. Dann musste ich teilweise etwas lange auf den Bus warten. Hin und wieder musste die Bushaltestelle auch gesucht werden, weil diese von Autos zu parkiert wurde. Dafür bin ich das erste Mal gratis mit dem Bus von Volla nach Neapel gefahren. Auch problematisch war, dass die Fahrtrichtung an der Haltestelle nicht angegeben wird. Das ist vor allem für Leute, die das erste Mal in der Region sind ein Problem. Ich habe dann einfach nachgefragt wobei ich nicht italienisch spreche und die meisten Passanten dort nicht englisch sprechen. Ich bin trotzdem immer dort angekommen wo ich hin wollte. Einige Male wurde ich sogar von Italienern nach dem Weg gefragt als ich an der Bushaltestelle wartete.  Ich spreche zwar wie gesagt nicht italienisch bzw. napolitanisch, doch das heisst nicht, dass ich nichts verstehe. Wenn ich ein Hotel in Neapel gebucht hätte, hätte ich mir viel Zeit sparen können und mehr sehen können. Neapel ist verkehrstechnisch gut erschlossen. Die Metro kostet 1 Euro und erschliesst die Stadt recht gut.

Pompeji, Herculaneum, Vesuv

Pompeji und Herculaneum kann man ebenfalls problemlos und günstig mit dem Zug erreichen. In den Schweiz hatte ich mir den Führer durch die Ausgrabungen von Pompeji aufs Handy heruntergeladen. So konnte ich bereits im Flugzeug meine Pompeji-Tour planen. Es lohnt sich zudem noch vor der Abreise auf ticketone.it für 20 Euro das Ticket „Cumulativo 5 siti“ zu kaufen. Damit kann man Pompeji, Herculaneum und drei weitere Sehenswürdigkeiten problemlos innerhalb von 3 Tagen betreten ohne an den Ticketständen anstehen zu müssen. Eine gute Vorbereitung von solchen Reisen lohnt sich, alleine reisen ebenso, da man sich so auf das fokussieren kann, was einem interessiert. Dank bereits vorher gekauftem Mehrfachticket, bin ich mühelos an der Besucher-Schlange im Eingang vorbeispaziert.

Pompeji

In der Arena des Amphitheaters in Pompeji

Den ersten Tag verbrachte ich einzig in Pompeji. Am Bahnhof hatte ich mir zum Glück noch Sonnencreme Faktor 50 gekauft. Anschliessend betrat ich Pompeji durch die „Porta Marina“. Das heisst vorher machte ich noch einen Abstecher in die privaten Thermen vor dem Tor. Vor der Porta Marina kann man sich übrigens den Führer, den ich schon auf meinem Handy hatte, zusammen mit einem Stadtplan in Papierform beschaffen. Es lohnt sich, sich den Führer und den Stadtplan zuzulegen, denn sonst ist man in der Stadt verloren. Obwohl ich praktisch einen ganzen Tag dort war und mit einer Flasche Wasser und meinem iPhone bewaffnet pausenlos von einer Sehenswürdigkeit zur nächsten eilte, reichte es nicht um alles zu sehen. Die Stadt hatte übrigens schon ein ausgezeichnetes Bewässerungssystem mit zahlreichen Brunnen. Einige funktionieren immer noch und es ist offenbar sogar trinkbar. Es gibt in Pompeji sehr viele Sehenswürdigkeiten. Als ich am ersten Tag am späteren Nachmittag am Haus des Marcus Lucretius Fronto ankam, es liegt in einer Nebengasse, war es geschlossen. Dies weil es nur am Vormittag geöffnet war. Deshalb war ich am nächsten Tag nochmals am Vormittag in Pompeji und schaute es mir dann an. Es lohnt sich, dieses Haus zu besichtigen. Das Haus hat schöne Wandbemahlungen und an einem Fenster kann man sogar noch Reste des Fensterglases erkennen. Das in einem Haus, welches im Jahr 79 verschüttet wurde! Dank meinem Mehrfachticket konnte ich Pompeji auch am zweiten Tag problemlos betreten. Diesmal betrat ich Pompeji jedoch beim Eingang in der Nähe des Amphitheaters.

Selfie in Pompeji (die Teleskop-Stangen für das iPhone sind eine tolle Sache)
Fernab vom Touristenrummel alleine in einem Stadtviertel vom Pompeji – Es hat schon fast meditativen Charakter (Nicht mit einer lauten Schulklasse hingehen!!! Das stört und lenkt ab.)

Nach der Besichtung von Pompeji genehmigte ich mir in Neapel eine Pizza bei Di Matteo, bei dem schon Bill Clinton gegessen hat. Pizza ist in Neapel ausgesprochen gut und bei Di Matteo und Sorbillo schon für unter 10 Euro erhältlich! Bei Sorbillo musste ich eine Stunde anstehen ehe ich hinein kam. Dort stehen auch sehr viele Einheimische oder zumindest Italiener an. Das Nastro Azzuro Bier kann es übrigens locker mit 99% der Schweizer Biermarken aufnehmen. Einzig das Chopfab-Bier aus Winterthur kann noch mithalten. Es muss aber eiskalt sein und man sollte es unbedingt aus einem Glas trinken. Die servieren es aber gerne zusammen mit Plastikbechern, in diesem Falle entweder ein Bierglas verlangen oder einfach aus der Flasche trinken, denn dann schmeckt es einfach viel besser.

Bei Di Matteo

Vesuv und Herculaneum

Da Herculaneum näher am Vesuv liegt, bietet es sich an von dort aus auf den Vesuv aufzubrechen. Der Aufstieg ist gratisfitness, schnelles Gehen lohnt sich also.

Vesuv

Selfie auf dem Vesuv

Herculaneum

Herculaneum ist auf Jedenfall ebenfalls sehenswert. Wer einen Blick fürs Detail und kulturhistorische Kenntnisse hat, der erkennt, dass das Hakenkreuz in Europa schon lange vor den Nazis verbreitet war. Es ist daher vermessen dieses Symbol einzig mit den Nazis in Zusammenhang zu bringen. Ein politisches Verbot dieses Symbols, wie es Juden und Linke fordern, zeugt daher von ausgesprochener Dummheit und geschichtshistorischer Ignoranz. Es kann nicht sein, dass ein uraltes Glückssymbol verbannt wird, weil es im 20 Jahrhundert von einer Partei vereinnahmt wurde. Eine solche Verbannung ist inakzeptabel. Das Hakenkreuz ist keine Erfindung der Nazis, sie hatten nicht das Patent darauf.

Vor dem Haus des Deutschen in Herculaneum (Witz). Hakenkreuze findet man übrigens sowohl in Pompeji als auch in Heculaneum. Beide Städte wurden im Jahr 79 verschüttet. Vielleicht wohnte im Haus ja ein ehemaliger Legionär, der bei der Zerstörung des Tempels in Jerusalem im Jahr 70 dabei war (Witz).

Santa Maria Capua Vetere

Das Amphiteater von Spartacus liegt im antiken Capua, welches im Jahr 840 von den Sarazenen vollständig zerstört wurde. Ich war dort fernab der grossen  Touristenströme praktisch alleine, wie man auf meinem Selfie gut sehen kann. Eine Besichtigung des Amphitheaters lohnt sich für Geschichtsinteressierte mit Blick fürs Detail auf jeden Fall. Die Anreise mit dem Zug von Neapel aus ist ausgesprochen günstig. Für den Zug von Neapel nach Santa Maria Capua Vetere habe ich 3.10 Euro gezahlt. Obwohl es von Neapel nach Capua eine ordentliche Strecke durch Kampanien ist. In Zürich hätte ich dafür nicht einmal eine Tageskarte fürs Tram bekommen. Das Ticket habe ich am deutschsprachigen Automaten im Hauptbahnhof erstanden. Die italienischen Automaten sind besser und einfacher zu bedienen als jene von der SBB. Ich habe allerdings nur einfach gebucht und kam dann noch ins Schwitzen als ich zu spät am Bahnhof in Capua ankam und an der Bar noch ein Ticket für die Rückreise nach Neapel kaufen musste. Der Zug war dann auch nicht so pünktlich und somit schaffte ich es noch. In der Schweiz hätte ich ihn wohl verpasst.

Amphitheater Capua
Amphitheater in Capua – Spartacus begann seine Revolte in Capua
Das Amphitheater in Capua ist wirklich imposant und sehenswert.
Im Amphitheater in Capua, 12.04.2017

Es ist schon eindrücklich selber einmal in der Arena eines Amphitheaters zu stehen und auf die Zuschauerränge zu blicken. Ahnend, was sich dort einst alles ereignete. Achtung, der folgende Film ist nichts für Kleinkinder!

Nationalmuseum in Neapel

Das Nationalmuseum in Neapel habe ich natürlich auch besucht. Dort findet sich übrigens das berühmte Mosaik der Schlacht bei Issos, welches in Pompeji gefunden wurde. Dort befindet sich heute eine Kopie davon.

Schlacht bei Issos – Mosaik aus Pompeji – Die Frau links im Bild wollte trotz mehrfacher Aufforderung einfach nicht weggehen und ich bekam deswegen noch Streit mit ihr. Nachher kam eine geführte Gruppe und ich konnte ein weiteres Foto vergessen.
Mit Kaiser Caracalla
Am europäischen Schönheitsideal hat sich in den vergangenen 2000 Jahren zum Glück nicht viel geändert.

Von einem Norditaliener habe ich gehört, dass Neapel gefährlich sei und man aufpassen müsse usw. Es ist Quatsch. Klar muss man aufpassen, doch das muss man in anderen Städten auch. Ich habe mich in Neapel relativ sicher gefühlt. Die Polizei ist wachsamer als in Zürich und ich konnte mich dort problemlos zu Fuss und mit dem ÖV bewegen. Allerdings wollte man mir zweimal ein iPad mit iPhone für 100 Euro anbieten. Als ich sagte, ich hätte nur 20 Euro, wollte er es mir für 20 Euro geben. Sowas sollte man natürlich nicht kaufen, da es gegen den Wind nach Betrug und Verbrechen stinkt. Ich dachte erst, es handelt sich um gestohlene Ware, doch die polnische Receptionistin im Hotel meinte, dass es leere Hüllen seien. Also, einfach die Finger davon lassen. Vor über 20 Jahren ist mir so ein Betrüger auch im Fürstentum Liechtenstein begegnet. Der wollte mir damals  Lederjacken verkaufen. Das gibt es also nicht nur in Italien. Einfach weitergehen und fertig. Sicher kann man nicht ausschliessen, dass man in Neapel auch überfallen werden kann, doch es ist eine Stadt, die grösser ist als Zürich und meiner Meinung nach ist Zürich nicht weniger gefährlich. Vor allem am 1. Mai tummeln sich in der Stadt Zürich die gefährlichen Asozialen. Im Vergleich zu Neapel ist Zürich übrigens wie ein überschaubares Dorf. Vor dem Heimflug bin ich dann noch auf das Castel Sant’Elmo gegangen. Von da aus hat man einen guten Überblick über die Stadt. Wenn ich direkt in der Stadt gewohnt hätte, hätte ich noch mehr gesehen, denn es gibt dort definitiv mehr zu sehen als es mir in den 4 Tagen möglich war, die ich dort war. Das was ich mir für diese Reise vorgenommen habe, hab ich gesehen und es war interessant. Damit war die Reise ein voller Erfolg.

Tempolimiten sind etwas für Bünzlischweizer

Von Alexander Müller veröffentlicht am 22. April 2017 | 368 mal gesehen

Der linksgrüne Geri Müller will in Baden einen Blitzkasten aufstellen. Budgetiert sind Einnahmen von einer halben Million Schweizerfranken. Mit Sicherheit hat das nichts zu tun, sonst würde man nicht solche Einnahmen einplanen. Obwohl der Sachverhalt klar ist, spaltet das Thema die Schweiz.

Oberkontrolleur Geri Müller fährt mit dem Velo an seinen Freunden vorbei.

Vor allem Linksgrüne und Staatsgläubige begrüssen den Blitzkastenterror. In einschlägigen Kommentarspalten der deutschweizer Mainstreampresse gibt es immer wieder Stimmen aus dem linken Lager, die den staatlichen Kontrollwahn begrüssen. Immer wieder behaupten sie, dass keine Probleme habe, wer sich an die Tempolimiten halte. Doch so einfach ist es nicht, denn die Tempolimiten sind in der Schweiz viel zu tief angesetzt. So wurde die Tempolimite auf Autobahnen wegen linksgrüner Anliegen von 130 auf 120 gesenkt. Die Linksgrünen erhofften sich daraus positive Effekte auf die Umwelt. Doch diese Effekte sind derart marginal, dass sie kaum nachzuweisen sind. Die Tempolimite auf Autobahnen bleibt trotzdem bei 120, was einige Bünzlischweizer veranlasst dort mit 110 herumzuschleichen. Wer sich strikt an Schweizer Tempolimiten hält, der kann gar nicht mehr schnell fahren. Dennoch gibt es in der Schweiz viele, die freiwillig noch langsamer fahren und so den nachfolgenden Verkehr behindern.

Es sind vor allem Bünzlischweizer, die sich strickt an  Tempolimiten halten und in der Regel sogar noch langsamer fahren als erlaubt. Diese Leute würden wohl auch keinen Joint rauchen, wenn es verboten wäre. Ihnen sind die Gesetze heilig, auch wenn sie von höchst fragwürdigen Politikern erlassen wurden, deren politische Einstellung sie nicht teilen. Bünzlischweizer sind dogmatische Prinzipienreiter. Sie spielen gerne Polizist und wollen andere Automobilisten mit langsamer Fahrweise erziehen.

Mir widerstrebt diese überangepasste Form der Staatshörigkeit. Mündige Bürger, müssen fähig sein widersinnige Vorschriften und Gesetze zu hinterfragen. Dass es auch anders als in der Schweiz geht, habe ich kürzlich während meines Urlaubs in Neapel gesehen. Schweizer Verkehrspolizisten würden dort wohl einen Herzinfarkt bekommen, so wie die dort fahren. Während ich hier in der Schweiz einer der Wenigen bin, die etwas schneller fahren und auch mal hupen wenn einer vor der Ampel eingeschlafen ist, machen das dort fast alle so. Dort gibt es regelrechte Hubkonzerte. So wie in der Schweiz viele chronisch zu langsam und übervorsichtig fahren, fahren dort viele eher schneller und riskanter. Man kann aber trotzdem bei rot über die Ampel gehen, denn sie halten wirklich an. Das habe ich selber ausprobiert.

Fieses Vorgehen von Matthias Schwaibold und Ringier

Von Alexander Müller veröffentlicht am 16. April 2017 | 599 mal gesehen

Matthias Schwaibold und die Ringier AG sind mir nicht gut gesonnen. Begonnen hatte alles mit einer rufschädigenden Behauptung der Zürcher Kommunikationsberaterin Karin Müller in der Unterhaltungszeitung Blick am Abend. Sie hatte dort einen Artikel über Hermann Lei geschrieben und darin behauptet, dass ich antisemitisch getwittert hätte. Dabei bezog sie sich auf den Kristallnacht-Tweet, der den folgenden Inhalt hatte: „Vielleicht brauchen wir wieder eine Kristallnacht, diesmal für Moscheen, damit die Regierung endlich aufwacht.“ Ich hatte diesen Tweet im Jahr 2012 im Kontext zum Freispruch von Aziz Osmanoglu geäussert. Er war Sekretär der muslimischen Gemeinde Basel und kam vor Gericht, nachdem er im Schweizer Fernsehen das Schlagen von Frauen zur Erzwingung von Sex mit der Scharia gerechtfertigt hatte. Ich hatte mich damals mit dem Kristallnacht-Tweet über den Freispruch empört und fragte mich, was eigentlich noch passieren muss, bis die Regierenden endlich aufwachen. Daraus unterstellte mir Karin Müller Antisemitismus, was absolut lächerlich und rufschädigend ist. Ich habe dann gegen diese Persönlichkeitsverletzung rechtliche Schritte unternommen und eine Beseitigungsklage gegen die Ringier AG eingereicht. Sie ist Eigentümerin von Blick, Blick am Abend und weiteren Revolver- und Schmierenblättern.

Nachdem ich dann im April 2015 wegen des Tweets verurteilt worden war und dieser Entscheid später vom Bundesgericht bestätigt wurde, entschied ich mich die Klage gegen die Ringier AG zurückzuziehen. Denn im Urteil wurde mir den Fakten und dem Kontext meiner Aussage widersprechend unterstellt, ich hätte damit den Holocaust legitimiert. Diese Unterstellung ist nicht wahr und eine absolute Gemeinheit. Dennoch musste ich einsehen, dass meine Klage gegen die Ringier AG nach diesem Urteil im Rechtsstaat Schweiz keine Chance hat. Ich zog dehsalb meine Klage gegen die Ringier AG zurück. Dies in der Hoffnung weitere Kosten zu vermeiden. Zu diesem Zeitpunkt hatte ich mehrere tausend Franken für eine nicht stattgefundene Friedensrichterverhandlung und den Prozesskostenvorschuss ausgegeben. Dies ohne, dass es auch nur zu einer Gerichtsverhandlung gekommen war. Das Bezirksgericht Uster stellte das Verfahren nach meinem Rückzug ein und sprach der Ringier AG eine Parteientschädigung von CHF 5’400.00 Franken zu. Matthias Schwaibold, der Anwalt der Ringier AG hatte im Verlauf des Verfahrens eine Klageantwort von 12 Seiten und ein paar einfache Briefe geschrieben. So kam diese Parteientschädiung für die Ringier AG zustande.

Matthias Schwaibold wartete dann ab bis die Einstellung des Verfahrens rechtskräftig war und reichte kurz vor den Betreibungsferien vor Weihnachten 2016 eine Betreibung gegen mich ein. Dies ohne mir vor eine Rechnung zu schicken oder mir zumindest die Kontoangaben für die Überweisung des Betrags mitzuteilen. Auf meine Nachfrage nach Kontoangaben für die Bezahlung der Forderung, verweigerte er mir diese und teilte mir mit, dass die Zahlstelle das Betreibungsamt sei. Im Januar 2017 liess er sich die Forderung dann von der Ringier AG per Zession an sich abtreten. Ob dieses miese und hinterhältige Vorgehen den Richtlinien der Schweizer Anwaltskammer entspricht?

Matthias Schwaibold geht jetzt gegen meinen Rechtsvorschlag vor, nachdem er zuvor mit seiner ersten Klage dagegen gescheitert ist. Offenbar ist Schwaibold von einem persönlichen Hass gegen mich getrieben, denn offensichtlich hat er sich die Forderung der Ringier AG einzig deshalb abtreten lassen um weiter persönlich gegen mich vorgehen zu können. Sein Aufwand dafür hält sich in Grenzen, denn er muss nicht wie ich mehrere tausend Franken Prozesskostenvorschüsse bezahlen. Für ihn machen das die Gerichte gratis.

PS: Der Artikel der Zürcher Kommunikationsberaterin Karin Müller wurde am 22. Februar 2013 publiziert. Dass ich darin zusammen mit einem unsäglichen Vorwurf namentlich erwähnt wurde, ist kein Zufall. Es war Teil der Kampagne gegen mich, deren Ziel es war meien Ruf nachhaltig zu schädigen. Die Leute, die damals in den Zeitungen über mich wetterten, gehören hauptsächlich linken Kreisen der Schweiz an. Sie kennen sich, haben hinter meinem Rücken über mich gesprochen und sich bei ihrem Vorgehen gegen mich abgestimmt.

Kosovareninserat – Bundesgericht setzt politische Rechtsprechung fort

Von Alexander Müller veröffentlicht am 13. April 2017 | 278 mal gesehen

Ähnliches Foto
Das Bundesgericht in Lausanne bestätigt die Verurteilung des ehemaligen SVP-Generalsekretärs Martin Baltisser und der stellvertretenden SVP-Generalsekretärin Silvia Bär wegen Rassendiskriminierung.

Das Bundesgericht hat mit dem Urteil in Sachen Kosovareninserat leider einmal mehr seine Inkompetenz bewiesen. Sermin Faki, die Bundeshausredaktorin des Blick ist daher zu recht enttäuscht und äussert sich wie folgt, Zitat:

„Hier aber entstand der Eindruck, dass die Richter ihre politische Anschauung mit juristischen Interpretationen rechtfertigen.“ Quelle

Diese Einschätzung teile ich aus eigener Erfahrung. Die überwiegend linken Richter wollen dem Volk mit ihrer politischen Rechtsprechung, ihre politische Ideologie aufzwingen. Die Glaubwürdigkeit der Justiz ist damit dahin. Dasselbe trifft auf die Politik zu, die so eine Justiz zulässt.

Als es darum ging das Volk zu einem Ja für die Antirassismusstrafnorm zu gewinnen, wurde diesem noch vorgelogen, es gehe darum grobe rassistische Diskriminierungen zu ahnden. Heute wird im Zweifel bei einzelnen Äusserungen verurteilt. Dies selbst wenn gar kein Verstoss gegen die Antirassismusstrafnorm vorliegen kann, wie es beim  Kristallnacht-Tweet der Fall war. Sowohl beim Kosovareninserat als auch beim Kristallnacht-Tweet, hatte Rechtsanwalt David Gibor seine Finger mit seinen weit hergeholten Interpretationen massgebend im Spiel.

Bei politischen Dingen bzw. Gesinnungsgesetzen ist es in der Schweiz massgebend, welche Richter darüber urteilen.