Kathy Riklin hat Recht!

Von Alexander Müller veröffentlicht am 5. April 2010 | 2.082 mal gesehen

neutralKathy Riklin hat Recht. Ein Rücktritt von Micheline Calmy-Rey ist längst überfällig. Es geht nicht nur um die Libyen-Krise. Micheline Calmy-Rey ist für zahlreiche aussenpolitische Debakel verantwortlich. Seit ihrem Amtsantritt als Aussenministerin hat sich die aussenpolitische Lage der Schweiz wesentlich verschlechtert. In anderen Ländern hätte sie deswegen längst zurücktreten müssen.

Calmy-Rey wurde im Dezember 2002 zur Bundesrätin gewählt. Seit Beginn ihrer Amtszeit leitet sie das Eidgenössische Departement für auswertige Angelegenheiten (EDA). Die bis zu ihrem Amtsantritt traditionell neutrale und zurückhaltende Aussenpolitik der Schweiz wurde von ihr in eine, wie sie selbst sagte, „aktive Neutralität“ umgewandelt. Damit meinte sie ihre parteiische und einseitige Art sich im Namen der Menschenrechte in die Weltpolitik einzumischen. Mit dieser Politik hat sie sich weltweit Feinde geschaffen und die Schweiz in eine politische Isolation geführt. Möglicherweise gehört dies zum Plan von Euroturbos wir ihr um das Schweizer Volk auf diese Weise für einen EU-Beitritt zu gewinnen. Kathy Riklin hat Recht! weiterlesen

Wie sich westliche Politikerinnen dem Islam unterwerfen

Von Alexander Müller veröffentlicht am 6. Juni 2009 | 3.631 mal gesehen

Als die Bilder von Micheline Calmy-Rey mit Kopftuch in den Medien die Runde machte, ging ein Aufschrei der Empörung durch die Schweiz. Doch Calmy-Rey ist nicht die einzige Politikerin, die bei Staatsbesuchen in islamischen Ländern ein Kopftuch trägt. Auch andere Politikerinnen wie Hillary Clinton und sogar Queen Elisabeth, das Oberhaupt der Anglikanischen Kirche, tun dies. Im Gegensatz dazu passen sich die Ehefrauen islamischer Staatsgäste wie z.B. Hayrünnisa Gül, die Ehefrau des türkischen Präsidenten Abdullah Gül und Emine Erdoğan, die Ehefrau des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğan nicht dem westlichen Kleidungsstil an, wenn sie im Westen auf Staatsvisite sind. Haben wir es hier mit einem einseitigen Respekt zu tun? Wie sich westliche Politikerinnen dem Islam unterwerfen weiterlesen

Calmy-Rey stellt Schweizer Neutralität in Frage

Von Alexander Müller veröffentlicht am 16. Januar 2009 | 3.440 mal gesehen

Calmy-Rey, ein Gutmensch? Aussenministerin Micheline Calmy-Rey ist in der Vergangenheit (Kosovo-Konflikt, Krieg zwischen Israel und Hisbollah-Terroristen) immer wieder durch ihre eigensinnige Auslegung der Neutralität aufgefallen indem sie Partei für die Kosovo-Albaner und die Hisbollah-Terroristen ergriff und Serbien bzw. Israel kritisierte. Damit hat sie nicht nur die beiden erwähnten Staaten brüskiert sondern auch gleich das Völkerrecht mit Füssen getreten und dem Antisemitismus in unserem Land Vorschub geleistet.

Die Anerkennung des einseitig ausgerufenen Kosovo ist völkerrechtswidrig da sie gegen den im Völkerrecht garantierten Grundsatz der territorialen Souveränität verstösst. Kritik an Israel von Seiten einer Aussenministerin kann Antisemiten in ihrem Antisemitismus bestärken. Anstatt Antisemitismus mit ihren unbedachten Äusserungen zu fördern, sollten Behörden gegen Antisemiten, wie jene, welche für die antisemitischen Schmierereien in Zürich sowie den Anschlag auf die Niederlassung der El Al in Zürich verantwortlich sind, unerbittlich vorgehen. Calmy-Rey stellt Schweizer Neutralität in Frage weiterlesen

Seltsame Aussenpolitik von Micheline Calmy-Rey

Von Alexander Müller veröffentlicht am 3. Januar 2009 | 3.774 mal gesehen

Als die Kosovo-Albaner unter Missachtung der UN-Resolution 1244 und ohne Zustimmung der Serben im Kosovo die unabhängige Rebublik Kosovo ausgerufen hatten, handelten die führenden NATO-Staaten sowie die von der Schweizer Aussenministerin Calmy-Rey beeinflusste Schweiz blitzschnell und anerkannten ohne zu zögern die Unabhängigkeit dieses Staates an. Seltsame Aussenpolitik von Micheline Calmy-Rey weiterlesen