Kathy Riklin hat Recht!

Von Alexander Müller veröffentlicht am 5. April 2010 | 2.082 mal gesehen

neutralKathy Riklin hat Recht. Ein Rücktritt von Micheline Calmy-Rey ist längst überfällig. Es geht nicht nur um die Libyen-Krise. Micheline Calmy-Rey ist für zahlreiche aussenpolitische Debakel verantwortlich. Seit ihrem Amtsantritt als Aussenministerin hat sich die aussenpolitische Lage der Schweiz wesentlich verschlechtert. In anderen Ländern hätte sie deswegen längst zurücktreten müssen.

Calmy-Rey wurde im Dezember 2002 zur Bundesrätin gewählt. Seit Beginn ihrer Amtszeit leitet sie das Eidgenössische Departement für auswertige Angelegenheiten (EDA). Die bis zu ihrem Amtsantritt traditionell neutrale und zurückhaltende Aussenpolitik der Schweiz wurde von ihr in eine, wie sie selbst sagte, „aktive Neutralität“ umgewandelt. Damit meinte sie ihre parteiische und einseitige Art sich im Namen der Menschenrechte in die Weltpolitik einzumischen. Mit dieser Politik hat sie sich weltweit Feinde geschaffen und die Schweiz in eine politische Isolation geführt. Möglicherweise gehört dies zum Plan von Euroturbos wir ihr um das Schweizer Volk auf diese Weise für einen EU-Beitritt zu gewinnen.

Besonders brisant waren ihr Engagement im Nahen Osten, bei dem sie einseitig Partei für die Palästinenser ergriff, ihr Engagement für die UCK-Separatisten im Kosovo und ihr Kopftuchbesuch im Iran. Zuletzt trug sie zur Verschärfung des Konflikts mit Libyen bei. Ein von ihr beinahe angerichtetes Debakel konnte uns zum Glück erspart werden. Calmy-Rey wollte mit einem Brief allen Ernstes dem OECD-Generalsekretär für seinen Einsatz gegen die Schweiz danken. Der Brief konnte zum Glück abgefangen werden. Diese Frau ist ein aussenpolitisches Desaster. Je eher sie zurücktritt, desto besser.

Möglicherweise könnte der Rücktritt von Calmy-Rey sogar zur vorzeitigen Freilassung von Max Göldi führen. Ihr Rücktritt wäre für Gaddafi zwar eine kleine Genugtuung, doch das macht nichts. Denn für die Schweiz wäre er mit Sicherheit eine grosse Genugtuung. Von einer Blamage für die Schweiz könnte keine Rede sein. Unsere Bundesräte haben unser Land längst international blamiert. Da der Ruf unseres Landes bereits ruiniert ist, lebt es sich gänzlich ungeniert. Wir könnten unsere Ehre sogar wieder herstellen indem wir die Leute, welche sie beschmutzt haben, in die Wüste schicken.

Kathy Riklin hat Recht!
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