Suchergebnisse für: gibor

Anti-Islam Kommentare beim Blick

Mir haben verlogene Medien und die Schweizer Gesinnungsjustiz ums Verrecken etwas angehängt. Die folgenden Kommentare laufen bei der Blick-Redaktion hingegen vermutlich unter Meinungsäusserungsfreiheit. Sie werden von der Redaktion jedenfalls publiziert und die Jusitz sieht offensichtlich auch keinen Handlungsbedarf. Es ist wirklich unglaublich und vollkommen unverständlich, was für eine Willkür in der Schweiz herrscht! Was macht die … Anti-Islam Kommentare beim Blick weiterlesen

3 Jahre Staatsterror

Vor drei Jahren begann für mich die Hölle auf Erden. Dies, nachdem mir in einem schlecht recherchierten Zeitungsartikel ein Tweet vorgeworfen wurde. Seither werde ich wie eine Weihnachtsgans finanziell ausgenommen und vom Schweizer Rechtsstaat zu Unrecht auf massive Weise und in unverhältnismässiger Härte in die Mangel genommen. Dabei werden mir sämtliche Rechte verweigert, die mir zustehen würden. … 3 Jahre Staatsterror weiterlesen

Auszüge aus dem Kristallnacht-Urteil des Zürcher Obergerichts

Damit die Öffentlichkeit erfährt wie im Kanton Zürich Recht gesprochen wird, werde ich nachfolgend Auszüge aus dem Urteil des Zürcher Obergerichts betreffend des Kristallnacht-Tweets publizieren. Da ich Berufung einreichen werde, werde ich die Auszüge jedoch vorerst unkommentiert lassen. Soll sich jeder selber seine Meinung über diese Art der Rechtsprechung bilden. Ich habe schon mehrfach über … Auszüge aus dem Kristallnacht-Urteil des Zürcher Obergerichts weiterlesen

Widersprüche in der Schweizer Rechtsprechung

Das Schweizerische Bundesgericht hat offenbar etwas gegen Beschwerden von Privatklägern. Es lehnt Beschwerden von Privatklägern mit formaljuristischen Argumenten ab, die in der Sache nicht überzeugen und sich zuweilen sogar widersprechen. Offenbar möchte das Schweizerische Bundesgericht nicht, dass Privatkläger Gerichtsurteile von Vorinstanzen anfechten. Dies selbst dann nicht, wenn krasse Fehlurteile und Verstösse gegen das Fairnessgebot vorliegen. Zwei … Widersprüche in der Schweizer Rechtsprechung weiterlesen

In eigener Sache zum Fehlurteil vom vergangenen Montag

Dass die Türken in meinem Fall als Privatkläger zugelassen wurden, ist mir unverständlich. Schliesslich stand in dem mir vorgeworfenen Tweet nichts über Türken und auch nichts über Muslime. Ich habe damit weder Türken noch Muslime beleidigt oder sonst irgendwie herabgesetzt!!! Aus dem Kontext ging klar hervor, dass ich mich über Extremisten geäussert hatte, welche die Vergewaltigung von Frauen … In eigener Sache zum Fehlurteil vom vergangenen Montag weiterlesen

Kosovaren-Inserat: Politisches Urteil gegen SVP-Kader

Die Berner Gesinnungsjustiz verurteilte heute den SVP-Generalsekretär Martin Baltisser und seine Stellvertreterin Silvia Bär wegen Rassendiskriminierung. Es ging um ein Inserat der SVP, welches für die SVP-Initiative gegen Masseneinwanderung warb. Das Inserat thematisierte die Messerattacke zweier Kosovaren auf den Schweizer Schwinger Kari Zingrich und hatte den Titel „Kosovaren schlitzen Schweizer auf“. David Gibor bezeichnete das Inserat laut … Kosovaren-Inserat: Politisches Urteil gegen SVP-Kader weiterlesen

Lieber Lukas Reimann

Ich finde es gut, dass sich endlich ein Politiker für uns Schweizer einsetzen will, indem er die Diskriminierung von Schweizern explizit via Antirassismusgesetz verbieten will. Doch das ist meiner Ansicht nach nicht nötig. Der Haken liegt nicht am Gesetz, er liegt in der einseitigen und unfairen Rechtsauslegung und bei den Staatsanwälten und Richtern, welche die … Lieber Lukas Reimann weiterlesen

NZZ löscht unliebsame Kommentare

Über eine in der Klatschpresse entstandene Alptraumgeschichte Gestern frohlockte die NZZ-Journalistin Brigitte Hürlimann in einem Artikel über ein Urteil des Zürcher Obergerichts zu einer Verfügung des Bezirksgerichts Uster. Das Bezirksgericht Uster hatte mit einer Verfügung dafür gesorgt, dass meine Persönlichkeitsrechte geschützt sind. Die NZZ-Journalistin Brigitte Hürlimann reichte gegen die Verfügung des Bezirksgerichts Uster eine Beschwerde … NZZ löscht unliebsame Kommentare weiterlesen

Bundesgerichtsentscheide 6B_731/2014 und 6B_260/2015

Die Bundesgerichtsentscheide 6B_731/2014 und 6B_260/2015 belegen, dass Bundesgerichtsentscheide nicht unfehlbar sind und der Kritik bedürfen. Insbesondere die Verweigerung des Beschwerderechts scheint ein beliebtes Instrument von Richtern zu sein, die sich vor einem materiellen Urteil, also einem Urteil in der Sache, drücken wollen. Sei dies nun aufgrund ihrer persönlichen Voreingenommenheit oder aus politischen bzw. Karrieregründen. Beim … Bundesgerichtsentscheide 6B_731/2014 und 6B_260/2015 weiterlesen

Orthodoxer Jude beleidigt Jesus Christus

In Westeuropa darf man ja lediglich ungeniert das Christentum kritisieren. Wer den Islam oder das Judentum kritisiert, läuft hingegen Gefahr als islamophober Hetzer oder Antisemit stigmatisiert zu werden. Diese Begriffe wurden aus politischen Gründen geschaffen um Menschen davon abzuhalten den Islam und das Judentum zu kritisieren. Dies indem die Kritiker als Kranke und Rassisten stigmatisiert werden. … Orthodoxer Jude beleidigt Jesus Christus weiterlesen