Angriff von Hildebrand auf SVP ist vollkommen deplaziert

Von Alexander Müller veröffentlicht am 5. Januar 2012 | 4.259 mal gesehen

Hildebrand griff heute in seiner Rede jene an, die das Bankgeheimnis bisher verteidigt haben. Diese hätten nun das Bankgeheimnis verletzt um politische Ziele zu verfolgen. Mit „jenen“ meint er natürlich die SVP. Dieser Angriff ist jedoch eine Unredlichkeit sondergleichen. Sie zeugt zudem vom fehlendem Schuldbewusstsein von Hildebrand. Denn er will den Schwarzen Peter damit der SVP zuschieben.

Um zu verstehen was ich meine, muss man erst einmal wissen was überhaupt passiert ist. Als der IT-Supporter der Bank Sarasin die Transaktionsdaten auf dem Konto von Hildebrand sah, ging er davon aus, es mit etwas Unrechtem zu tun zu haben. Er gab die Daten darauhin einem verwandten Juristen weiter, der offenbar der SVP nahestand. Von diesem gelangten die Informationen an Christoph Blocher. Dieser gab die Daten an die damalige Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey (eine SP-Frau) weiter. Die SVP wurde von Blocher nicht darüber informiert. Aus diesem Grund ist es auch nicht statthaft, wenn die Massenmedien und Journalisten des Schweizer Fernsehens ständig von einer SVP-Aktion sprechen.

Micheline Calmy-Rey und die Finanzministerin kontaktierten daraufhin Hildebrand und fragten ihn ob er im Zusammenhang mit der Notenbank Transkation vom vergangenen September aus Devisengeschäften einen Gewinn erzielt habe. Das brachte die ganze Affäre zum Laufen.

Besonders auffällig ist, dass die Medien von Anfang an gegen Christoph Blocher wetterten.  Sie warfen Blocher Anschwärtzerei vor und sprachen von einer SVP-Rache-Aktion. Sie taten dies wider besseres Wissen.

Offensichtlich probieren einige Journalisten wie SF-Bundeshausredaktor Hanspeter Forster nun Hildebrand wieder reinzuwaschen. Forster sprach in der heutigen Tagesschau-Hauptausgabe von einem SVP-Flop. Ich frage mich wie Forster nach wie vor, wider besseren Wissens von der SVP sprechen kann. Forster hat meiner Ansicht nach einfach keine Ahnung wovon er spricht.

Ich habe die Medienkoferenz mitverfolgt und bin nicht von Hildebrand überzeugt. Er hat eine Erklärung für die Devisentransaktionen geliefert. Diese Erklärung ist jedoch nach wie vor keine Legitimation für das Vorgefallene. Selbst, wenn Hildebrand mit juristischen Mitteln nicht beizukommen ist, heisst das noch lange nicht, dass er aus ethischer Sicht korrekt gehandelt hat! Um ein Philanthrop zu sein, reicht es nicht, sich einfach ans Gesetz zu halten. Auch von anderen Unternehmen erwartet man heutzutage mehr, als dass sie sich einfach ans gesetzliche Minimum halten. Ich vertraue dem Direktorium unserer Notenbank nicht mehr. Auch die Rolle unserer Massenmedien betrachte ich äusserst kritisch. Was in den Massenmedien steht, kann man ohne eingehende Prüfung der Faktenlage nicht ernst nehmen.

Angriff von Hildebrand auf SVP ist vollkommen deplaziert
Artikel bewerten

10 Gedanken zu „Angriff von Hildebrand auf SVP ist vollkommen deplaziert“

  1. 1. Hat Hildebrand denn die SVP erwähnt oder wie kommen Sie zur Unterstellung, dass Hildebrand mit “jenen” natürlich die SVP meint?

    2. Der IT-Supporter der Bank Sarasin ging also davon aus, dass er es mit „etwas Unrechtem“ zu tun hat. Darum hat er flugs höchstpersönliche Daten des Herrn Hildebrand gestohlen und weitergegeben. Um sicherzugehen, dass wirklich „etwas Unrechtes“ geschah?

    3. Der Jurist, „der offenbar der SVP nahestand“, ist der Thurgauer SVP-Kantonsrat Hermann Lei.

    4. „Die SVP wurde von Blocher nicht darüber informiert.“ Wer’s glaubt… Blocher behauptete heute zuerst, «Keiner in der SVP wusste, dass ich das machte». Auf den Einwand, dass es Mörgeli wusste, bestreitet dies Blocher und behauptet plötzlich: «Der Einzige, dem ich es am 23. Dezember unter Anwaltsgeheimnis sagte, ist der Fraktionspräsident». Also wusste es nun keiner oder nur der Fraktionspräsident?

    5. Dann ist es wohl auch ein unglaublicher Zufall, dass sich SVP-Nationalrat Hans Kaufmann bereits vor dem 23. Dezember (und der Mitteilung der SNB) in einer parlamentarischen Interpellation erkundigte, welche Insiderregeln für das Direktorium der Nationalbank gälten?

    6. Genauso hat es sicher nichts mit der SVP zu tun, dass nun die SVP-Hauspostille Weltwoche mit SVP-Nationalrat Keller als Redaktor über die gestohlenen Akten verfügt und ausführlich aus diesen zitiert.

    7. Ebenso wenig kann ein Zusammenhang der SVP mit der ganzen Affäre gesehen werden, dass diese nun im Anschluss an Blocher als einzige Partei eine PUK fordert.

    Zusammenfassend: alles nur ein Ablenkungsmanöver der linken Medienschaffenden, die SVP hat damit gar nichts zu tun. Das Einzige, was ich noch nicht ganz begreife: Damals bei der Steuer-CD-Affäre mit Herrn Steinbrück hat Herr Blocher lautstark und wiederholt die Verletzung des Bankgeheimnisses gerügt und die Datendiebe als öffentlich als „Kriminelle“ beschimpft… Gilt das nun auch?

  2. Zu 1: Weil es so ist.

    Zu 2 und 3: Offenbar ist Anwalt Lei ein Verwandter oder Bekannter des IT-Supporters.

    Zu 4: Gestern kam Mörgeli in der Sendung Talk Täglich von Tele Züri zu Wort. Er sagte aus, dass er von Blocher erst später über die Aktion informiert wurde. Und zwar erst nachdem Blocher die Unterlagen bereits an Frau Micheline Calmy-Rey (SP-Frau) weitergeben hatte. Somit kann man wohl mit Fug und Recht sagen, dass es sich dabei nicht um eine SVP-Aktion gehandelt hat. Eine SVP-Aktion hätte es ja nur sein können, wenn die SVP davon wusste und in irgendeiner Form am Vorgehen beteiligt gewesen wäre. Das ist jedoch nicht der Fall. Blocher hat hier korrekt gehandelt. Ihm wurden die Unterlagen zugespielt und er hat sie korrekt der zuständigen Bundesrätin weitergeleitet. Dies obwohl es sich bei dieser Person um eine Linke handelte.

    Zu 5: Die Unterlagen wurden der zuständigen Bundesrätin vor dem 23.12.2011 ausgehändigt. Wenn Herr Kaufmann also danach etwas wusste, dann heisst das noch lange nicht, dass er bereits vorher etwas wusste. Und selbst wenn, eine SVP-Aktion wird ja wohl nicht nur im Wissen von ein paar wenigen durchgeführt. Die SVP besteht nicht nur aus Herrn Blocher, Herrn Lei und Herrn Kaufmann. Denkbar wäre natürlich, dass Blocher von Finanzfachmann Kaufmann wissen wollte wie dieser die Sache beurteilt. Doch das ist Spekulation.

    Zu 6: Wann hat die Weltwoche über die Sache berichtet? Soweit ich informiert bin haben linke Zeitungen (Tagesanzeiger, Blick, NZZ usw.) sowie das sozialistische Staatsfernsehen (SF) bereits vorher über die Sache berichtet.

    Zu 7: Die SVP kritisiert wie bereit thematisiert das SNB-Direktorium schon seit längerem. So ist bekannt, dass die SVP als einzige Bundesratspartei nicht glücklich darüber war, dass die SNB im Jahr 2010 mit unsinnigen EURO-Stützungskäufen mehrere Milliarden an Volksvermögen verjubelt hat. Die SVP und Ökonomen sagten bereits damals, dass diese Stützungskäufe ein Unsinn sind. Die Stützungskäufe könnte man mit dem Versuch eines Esels, der den Zürichsee auszutrinken versucht, vergleichen. So unsinnig waren sie. Mit anderen Worten die SNB ist zu schwach um eine Währung wie den Euro zu stützen. Aber ausser der SVP hat das keine andere Bundesratspartei realisiert, was sehr bedenklich ist.

    Zu den linken Medienschaffenden, soll ich ihnen die Headlines linker Pamphlete inklusive Link aufzeigen? Auch beim Betrachten einiger Tagesschau-Hauptausgaben und 10v10 Sendungen habe ich mich oft über die unseriöse Wortwahl geärgert. Gerade heute habe ich mich wieder über SF-Bundeshausredaktor Hanspeter Forster geärgert.

  3. 1: Tolle Begründung für eine faktenlose Unterstellung.

    2 und 3: Weil der SVP-Kantonsrat ein Verwandter oder Bekannter ist, rechtfertigt das eine Straftat des IT-Supporters und die widerrechtliche Verwendung gestohlener Bankdaten durch Blocher?

    4: Ich habe Ihre Behauptung angezweifelt: “Die SVP wurde von Blocher nicht darüber informiert.”
    a.) Blocher erzählt, er habe niemandem etwas erzählt.
    b.) Blocher krebst zurück und sagt, er habe Mörgeli nichts gesagt; einzig Baader habe er es am 23.12. erzählt.
    c.) Mörgeli erzählt, Blocher habe es ihm erzählt, aber erst, nachdem dieser die Unterlagen an Calmy-Rey weitergegeben habe. Frage: Wenn es angeblich keine SVP-Aktion ist, warum sieht sich dann Mörgeli, der damit angeblich nichts zu tun hat, überhaupt bemüssigt, darüber im Fernsehen zu sprechen?
    d.) Blocher behauptet nun wiederum, er habe gar keine Unterlagen gesehen und an Calmy-Rey weitergegeben http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/schweiz/blocher_haelt_an_seiner_sicht_der_dinge_fest_1.14140399.html).
    e.) Obwohl Blocher niemandem etwas erzählt hat, wusste Kaufmann ebenso davon.
    e.) Obwohl Blocher niemandem etwas erzählt hat und keine Unterlagen gesehen hat, verfügt sein ehemaliger persönlicher Mitarbeiter und Redenschreiber Keller als Weltwoche-Redaktor plötzlich über die gestohlenen Unterlagen.
    Zusammenfassend ein weiterer unglaublicher Zufall: Blocher hat niemandem in der SVP etwas gesagt und doch wussten neben Vizepräsident und SVP-Nationalrat Blocher auch Fraktionschef und SVP-Nationalrat Baader, Finanzexperte und SVP-Nationalrat Kaufmann, ex-Blocher-Mitarbeiter und SVP-Nationalrat Keller und Blocher-Intimus und SVP-Nationalrat Mörgeli nachweislich davon…

    Im Übrigen hat Blocher keineswegs „korrekt gehandelt“: Er hat gestohlene Bankkundendaten angenommen und weitergeleitet. Korrekt wäre eine Anzeige gewesen (doch dann hätte er sich wohl selbst einer Straftat beschuldigen müssen…); stattdessen hat er Hildebrand versucht politisch abzuschiessen und ihn beim Bundesrat denunziert. Inwiefern sollte denn die Aussenministerin Calmy-Rey die „zuständige Bundesrätin“ sein?

  4. 5: Kaufmann wusste zweifellos bereits vorher etwas: seine parlamentarische Interpellation fand vor dem 23.12. statt. Aber wahrscheinlich hat ihn damals Calmy-Rey angerufen und um seinen Rat als Finanzexperten gefragt… Die SVP ist nicht bloss Blocher, Lei und Kaufmann, richtig; allgemein bekannt ist aber, dass Blocher, Baader und Mörgeli einen Grossteil der SVP-Macht innehaben. Wenn die Partei damit angeblich nichts zu tun hat, wie erklären Sie sich dann die aktuellen Forderungen der Partei nach einer PUK und sogar einer Sondersession zur Nationalbank?

    6: Sie sollten sich die aktuelle Weltwoche mit Anfangs Woche in verschiedenen Medien gross angekündigten „Enthüllungen“ und massiven Anschuldigungen an (http://www.weltwoche.ch/). Jemand hat nun plötzlich grossen Erklärungsnotstand, und es ist nicht Hildebrand…

    7: Jaja, auch Blocher redet wie Sie nun plötzlich immer vom Jahr 2010.
    a.) Die SVP, insbesondere Blocher und begleitet von der Weltwoche, war bis im Frühling/Sommer 2011 noch gegen die Währungskäufe und schwafelte wie Sie dauernd von Verschleuderung von Volksvermögen (darum weiterhin meine unbeantwortete Frage: Wie kann eine NAtionalbank Volksvermögen verschleudern?), vgl. etwa http://www.svp.ch/g3.cms/s_page/81520/s_name/artikel/news_newsContractor_display_type/detåail/news_id/2417/news_newsContractor_year/2011. Ihre Begründung: „Mit anderen Worten die SNB ist zu schwach um eine Währung wie den Euro zu stützen.“
    b.) Im August 2011 dann plötzlich einhelliges Lob von SVP, insbesondere Blocher und begleitet von der Weltwoche, für die Festsetzung der Untergrenze auf CHF 1.20, gestützt durch einen allfällig unbegrenzten Kauf von Devisen. Blocher: «Die Nationalbank hat wie in einem Krieg alle Mittel einzusetzen» (http://www.tagesanzeiger.ch/wirtschaft/unternehmen-und-konjunktur/Die-Nationalbank-hat-wie-in-einem-Krieg-alle-Mittel-einzusetzen/story/16549216). Wo bleibt die Kritik an der Verschleuderung von Volksvermögen? Dafür, dass die SNB zu schwach ist, den Euro zu stützen, macht sie es aktuell aber nicht schlecht, oder?

  5. Hiltbrand hätte im Moment, wo er von der Transaktion erfahren hat, die Transaktion rückabwickeln sollen und einen allfälligen Spekulationsgewinn sofort einer gemeinnützigen Institution spenden sollen. Jeder hätte erkennen können, dass die Transaktion nicht in seinem Sinne gewesen wäre.

    So lange aber zuzuwarten, bis die Aufdeckung sich nicht mehr vermeiden lässt und die angeheuerten PR-Berater die Kommuinikationsstrategie ausgetüftelt haben, zeigt eigentlich nur, dass Hiltenbrands Reue nur vorgespielt ist.

    Die ganze Kommunikationsstrategie basierte auf der Behauptung, dass die Hiltebrands stets immer 50% des Finanzvermögen in USD anlegen und nie spekulieren. Jedoch war kein Journalist so mutig, Hildebrand und die SNB Gremeien zu fragen, bis wie weit zurück diese Strategie in den Bankbelegen zurückvollzogen werden kann.

    Des weiteren ist es ungewöhnlich, dass die Finanzen einer Firma (Galerie) mit dem Privatvermögen vermischt werden. Dies weil, ja Gewinne bzw. Verluste von Anlagen gewinnrelevant sind.

    Noch ungewöhnlicher ist, dass die Ehefrau per Email eine Devisentransaktion in dieser Grössenordnung beauftragen kann. Zudem hatte die Bank offensichtlich keine Instruktionen, nur das interne SNB Reglement konforme Transaktionen abzuwickeln. Es scheint nach Aussage von Hildebrand auch keine Rückfrage stattgefunden zu haben. Einfach ungewöhnlich.

    Die PR-Berater scheinen eine gute Arbeit gemacht zu haben. Gratuliere!

  6. Lieber Markus, anbei das Positionspapier der SVP vom 9. März 2010 zum Thema Bankkundengeheimnis. Ich denke, dass sollte Klarheit schaffen.

    Bei der Affäre Hildenrand geht es nicht um die Position der SVP zum Bankkundengeheimnis. Es geht um die Frage wie sich ein Christoph Blocher oder ein anderer rechtschaffender Bürger unseres Landes verhalten soll, wenn ihm Unterlagen zugespielt werden, die andeuten, dass der oberste Notenbanker ein Spekulant ist, der ungeschriebene ethisch-moralische Regeln bricht. Soll er das einfach unter den Teppich kehren und schweigen oder soll er das melden? Würdest du lieber Markus, ein mögliches Verbrechen einfach unter Teppich kehren oder würdest du es melden? Würdest du bei einer Vergewaltigung auf offener Strasse einfach weiterlaufen und so tun als ob nichts wäre oder würdest du dem Opfer zur Hilfe eilen? Darum geht es.

    Und wohlverstanden, Christoph Blocher ist nicht zu den Medien gerannt. Er hat daraus keine Mega-Geschichte gemacht. Er hat die Bundespräsidentin und SP-Frau Micheline Calmy-Rey informiert. Damit hat er vollkommen korrekt und richtig gehandelt.

  7. … Würdest du bei einer Vergewaltigung auf offener Strasse einfach weiterlaufen und so tun als ob nichts wäre oder würdest du dem Opfer zur Hilfe eilen? …

    uiuiuiu, das ist etwas ganz anderes.
    Ch. Blocher ist auf einem Persönlichen Rachefeldzug gegen Hildebrand. Seit einigen Jahren möchte Ihn Blocher weg haben. (Wieso eigentlich?) Aber das ist ja egal…
    Interessant ist viel mehr die Tatsache dass es sich hier um gestolene Bankdaten handelte. Wissen Sie noch was für einen Aufschrei durch die Politik ging als im Jahr 2010 eine CD mit Steuersünder nach Deutschland verkauft wurde? Die SVP vermeldete lautstark „Verletzung des Bankgeheimnis“ „Deutschland verkauft Diebesgut“ usw. Auch SIe haben in Ihrem Blog geschrieben wie verwerflich es für einen Demokratischen Staat ist, Diebesgut zu kaufen. Nun zum springenden Punkt: Blocher – Der Kopf der SVP – gab gestohlene Bankdaten weiter!
    Der Inhalt dieser Bankdaten, das ist lustig – sind nicht einmal rechtswiedrig. Hildebrand hat nicht gegen das Gesetzt verstossen. Man kann sagen das es unmoralisch sei, ok – einverstanden. Die oben genannten Bankdaten sind jedoch ein ganz anderes Kaliber, was eine weitergabe bei weitem mehr rechtfertigt als die kleine Lapalie mit der sich Bocher, Lei und die ganze SVP ins lächerliche Manövriert hat…

  8. Man kann aber nicht für das Bankgeheimnis sein und es gleichzeitig gutheissen das gestohlene Daten weitergereicht werden. Wer anderer Meinung ist darf seine Kontoauszüge gerne zur Prüfung an den Bundesrat schicken.

  9. Quatsch Janis Spring, bitte bleib bei der Wahrheit. Christoph Blocher kritisiert Hildebrand wegen der Eurostützungskäufe im Jahr 2010. Bei diesen Eurostützungskäufen verspekulierte die SNB Volksvermögen in der Höhe von 60 Milliarden Schweizerfranken. Die Geldvernichtung stiess bei den Massenmedien paradoxerweise auf breite Zustimmung und brachte Hildebrand grosses Lob ein.

    Wenn ich nun daran denke wie die Öffentlichkeit wegen dem UBS-Debakel reagierte, dann kann ich die Zustimmung einiger Leute und der Massenmedien für Hildebrand nicht mehr nachvollziehen. Bei der UBS hat der Staat keinen Franken verloren. Beim SNB-Debakel hingegen wurden 60 Milliarden Schweizerfranken verjubelt. Ausser der SVP und Blocher scheint das aber niemand gemerkt zu haben. Bis heute offenbar nicht. Seltsam. Tja.

    Herr Wenger, ich habe Ihnen doch schon geantwortet. Schauen Sie sich doch bitte meinen Kommentar vom 7. Januar um 23.35 Uhr an.

Kommentare sind geschlossen.