Entspricht die Antirassismusstrafnorm dem Volkswillen?
Ob die Antirassismusstrafnorm wirklich die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich hat, muss ernsthaft bezweifelt werden. Am 25. September 1994 wurde die Antirassismusstrafnorm vom 54% bzw. 1’132’662 der abstimmenden Stimmberechtigten angenommen. Es nahm damals jedoch nicht einmal die Hälfte der Stimmberechtigten an der Abstimmung teil! Die Stimmbeteiligung lag bei 45.9%. Zudem, die Antirassismusstrafnorm wurde auf Druck … Weiterlesen