Tag: 11. März 2014

Weltbewegendes aus der „toleranten“ Weltstadt Zürich

Von Alexander Müller veröffentlicht am 11. März 2014 | 1.849 mal gesehen

Der Tagesanzeiger nimmt eine bürgerliche Zürcher Politikerin aufs Korn. Wegen einer Aussage, die sie gemacht haben soll.

Tagi_Pranger

Welche Absicht wohl hinter dem Tagi Artikel steckt? Geht es bei der kleinkarierten Anprangerung darum ein Exempel zu statuieren um andere durch mediale Einschüchterung davon abzuhalten ihre Gedanken frei zu äussern? Wer gehört eigentlich zu den „Verwunderten“ und „Empörten“, von denen im Tagi-Artikel die Rede ist? Auf Twitter hat sich der Mediensprecher der Grünen Partei der Stadt Zürich zur Sache zu Wort gemeldet. Über mich hat er sich übrigens auch schon vor laufender Kamera von Tele Züri geäussert. Er schrieb auf Twitter:

Mit solchen Aussagen empfiehlt sich Schoch als Nachfolgerin von #Gewerbeverband-Bigler wenn dieser mal zurückttritt.

Gerade die Grünen der Stadt Zürich sollten sich mit Kritik jedoch zurück halten. In ihren Reihen befindet sich ein wegen Tweets vorbestraftes Vorstandsmitglied.

Offenbar wurde auch SVP-Stadtparteipräsident Roger Liebi vom Tagi zur Sache befragt. Dies obschon er sich angeblich nicht vertieft mit der Diskussion beschäftigt hat. Er hat scheinbar einen guten Ruf beim Tagi, wenn es darum geht Aussagen von Bürgerlichen zu kommentieren. Doch wen interessiert es eigentlich, was Roger Liebi denkt? Etwa jene, welche die FDP-Politikerin an den Pranger gestellt haben? Roger Liebi sollte besser auf seine eigenen Äusserungen z.B. auf Twitter achten anstatt Aussagen anderer abzuwerten! Ob Roger Liebi jetzt wieder eine Einladung zu einer Talksendung von Roger Schawinski bekommt?

Roger_Liebi

Noch etwas zur Aussage der bürgerlichen Politikerin. Fakt ist, dass Kriege Forschung, Entwicklung und Innovationen im Rüstungsbereich vorangetrieben haben. Inwiefern diese der Menschheit genutzt haben, ist wieder eine andere Frage. Demjenigen, der mit dem Eisenschwert gegen einen Gegner mit Bronzeschwert gekämpft hat, hat es wahrscheinlich schon genützt.

PS: Das mit der „Weltstadt“ im Titel dieses Artikels war ein Witz. Zürich ist ein Dorf und das widerspiegelt sich auch im Denken einiger seiner „lieben“ und „netten“ Bewohner wieder.

Persönlichkeitsverletzungen durch üble Nachrede

Von Alexander Müller veröffentlicht am 11. März 2014 | 2.188 mal gesehen

Die Veröffentlichung unwahrer Tatsachen ist in der Schweiz widerrechtlich! An ihrer Verbreitung besteht kein hinreichendes öffentliches Interesse. Die Öffentlichkeit hat kein Interesse daran mit unwahren Tatsachenbehauptungen hinters Licht geführt zu werden.

Öffentlich verbreitete Tatsachenbehauptungen über Personen verletzen deren Persönlichkeitsrechte, wenn sie in wesentlichen Punkten unwahr sind und ein falsches und negatives Bild vermitteln. Widerrechtlich handelt, wer falsche Tatsachen verbreitet, die dazu geeignet sind eine Person im Ansehen der Mitmenschen herabzusetzen.

Auch Werturteile, die eine unnötige Herabsetzung einer Person beinhalten oder auf einen unzutreffenden Sachverhalt schliessen lassen, sind widerrechtliche Persönlichkeitsverletzungen.

Persönlichkeitsverletzungen müssen von den Betroffenen eingeklagt werden. Sie können in der Schweiz sowohl zivilrechtlich als auch strafrechtlich eingeklagt werden. Beide Wege erfordern viel Ausdauer, Durchhaltewillen und Stehvermögen. Wer in seinen Persönlichkeitsrechten verletzt worden ist, sollte sich nicht mit faulen Kompromissen und Vergleichen abspeisen lassen. Je mehr Menschen auf ihre Hinterbeine stehen und sich wehren, desto eher werden die Mängel im Schweizer Rechtsstaat behoben.

Die Politik sollte dafür sorgen, dass Täter in Bezug auf Persönlichkeitsverletzungen härter zur Verantwortung gezogen werden. Eine Amerikanisierung des mangelhaften Schweizer Rechtssystems wäre diesbezüglich wünschenswert. Täter werden in der Schweiz nach wie vor oft besser behandelt als Opfer. Opfer werden mit Genugtuungen in Form von schäbigen Trinkgeldern abgespiesen. Gleichzeitig gibt unser Rechtsstaat Millionen für das Verhätscheln von Tätern aus. Das ist ein Missstand der von der Politik dringend behoben gehört.