WikiLeaks zwingt zur Ehrlichkeit

Von Alexander Müller veröffentlicht am 27. Juli 2010 | 3.967 mal gesehen

Barack-Obama, ein Anti-Demokrat?Internetprojekte wie WikiLeaks sind für demokratische Gesellschaften nützlich. Sie zwingen Regierungen und Behörden zur Ehrlichkeit. Es ist daher erstaunlich, dass die demokratische US-Regierung von Präsident Barack Obama gegen Wikileaks vorgehen will, nachdem WikiLeaks Militärdokumente zum Afghanistankrieg veröffentlicht hat.

Die US-Regierung sollte sich besser Gedanken darüber machen wie diese brisanten Dokumente in die Hände von Wikileaks-Mitarbeitern gelangen konnten. Schliesslich geht es um die Sicherheit von US-Militärs und Geheimdienstleuten. Dass WikiLeaks seine Quellen nicht nennen will, ist verständlich. Den Quellen drohen harte Strafen.

Die Enthüllungen selbst überraschen mich nicht, denn es gibt keine sauberen Kriege. Bei Kriegen geht es um die gewaltsame Durchsetzung politischer Interessen. Gräueltaten und Kriegsverbrechen sind praktisch vorprogrammiert. Genau so wenig erstaunt natürlich, dass gerade demokratische Regierungen damit ein grosses Problem haben. Demokratische Regierungen benötigen für einen Angriffskrieg die Gunst der Mehrheit der Wähler. Sonst ist es bei den nächsten Wahlen um sie geschehen. Damit sie diese Gunst nicht verlieren, versuchen sie Erfolge vorzuweisen und die Zahl der Opfer, Misserfolge, Fehler und Kriegsverbrechen herunterzuspielen. Genau das hat Wikileaks nun enthüllt.

Mir zeigt das Vorgehen der US-Regierung, dass es mit der US-Demokratie unter dem Demokraten Barack Obama nicht weit her ist. Eine „echte“ demokratische Regierung versucht nicht, die Wähler mit Fehlinformationen zu manipulieren. Sie versucht vielmehr das Richtige zu tun bzw. die Wähler von diesem Tun zu überzeugen. Wenn dies nicht gelingt, dann muss sich eine demokratische Regierung dem Willen der Mehrheit der Wähler beugen. Tut sie dies nicht, ist es keine Demokratie mehr.

Obamas Atomwaffenstrategie ist ein Witz

Von Alexander Müller veröffentlicht am 6. April 2010 | 1.596 mal gesehen

AtomwaffeNach dem Willen der US-Regierung sollen Atomwaffen künftig nur noch eine abschreckende Wirkung gegen Atomangriffe haben. Entgegen der bisherigen Doktrin verpflichten sich die USA somit keine Atomwaffen gegen atomwaffenlose Staaten einzusetzen. Dies soll selbst dann gelten, wenn diese die USA mit biologischen oder chemischen Waffen angreifen. Ausgenommen von dieser neuen Regelung sollen einzig der Iran und Nordkorea sein. Nach Ansicht der US-Regierung halten sich diese Staaten nicht an den Vertrag zur Nichtverbreitung von Atomwaffen.

Ich halte nichts von dieser neuen Regelung. Die abschreckende Wirkung von Waffen, deren Einsatz man von vorne herein ausschliesst ist gleich null. Obama gefährdet mit seiner neuen Atomwaffenstrategie die Bevölkerung der USA. Offenbar weiss Obama nicht weshalb die Japaner unmittelbar nach dem Abwurf von Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki kapituliert haben.