Schlagwort: Staat

Landesverteidigung mit Koopertionspartnern ist Unsinn

Von Alexander Müller veröffentlicht am 31. August 2010 | 4.992 mal gesehen

Der Tagi zitiert einen deutschen Sicherheitsexperten, der zum Zweck der Landesverteidigung eine Kooperation mit dem Ausland und sogar mit der NATO vorschlägt. Das ist jedoch ein Unsinn, denn eine solche Kooperation würde die Souveränität und die Neutralität unseres Staates aufheben. Zurzeit kämpfen NATO-Truppen in Afghanistan. Weil 9/11 von der NATO als Bündnisfall erkannt wurde. Soll unsere Schweizer Armee auch in Afghanistan gegen die Taliban kämpfen?

Ein Staat, der sein Sicherheitskonzept auf die Zusammenarbeit mit anderen Staaten abstützt ist im Ernstfall auf diese Staaten angewiesen und zwar ohne, dass er sie zwingen kann Hilfe zu leisten. Damit verliert er seine Souveränität.  Zudem müsste er im Ernstfall natürlich auch seinen Beitrag leisten. Das würde bedeuten, dass unsere Truppen einem Kooperationspartner zur Hilfe eilen müssten wenn dieser angegriffen würde. Damit wäre die Neutralität jedoch dahin. Ein neutraler Staat darf anderen in Bedrängnis geratenen Staaten nicht militärisch helfen!

Die Behauptung, dass unser Land zu klein wäre um sich militärisch zu verteidigen ist ein Ammenmärchen. Israel beweist das Gegenteil. Israel ist kleiner als die Schweiz, hat weniger Einwohner als die Schweiz und kann sich mit seiner Milizarmee trotzdem gegen die verfeindeten Staaten, von denen es umzingelt ist, behaupten. Klar, die USA stehen hinter Israel und liefern Israel die neuste Waffentechnik. Doch auch die Schweizer Armee kauft bei den Amerikanern ein, z.B. Flugzeuge.

Wenn wir unsere Souveränität behalten wollen und unsere seit Jahrhunderten erfolgreiche Neutralitätspolitik fortsetzen wollen, sollten wir auf die Zusammenarbeit mit ausländischen Kooperationspartnern verzichten. Es sind jene Kräfte, welche in die EU wollen und die Souveränität unseres Staates untergraben möchten, die für Kooperationen mit dem Ausland sind.

Was wir brauchen ist eine starke Luftwaffe, die nebst modernsten Kampfjets wie dem Tarnkappen-Luftüberlegenheitsjäger F-22 Raptor auch ein eigenes Raketenabwehrsystem vorsieht. Entweder sind wir bereit das Geld für so eine Armee auszugeben oder aber wir können die Armee gleich abschaffen. Die Verteidigung der Souveränität unseres Staates und unserer Demokratie steht und fällt mit der Luftwaffe! Landesverteidigung mit Koopertionspartnern ist Unsinn weiterlesen

Auferzwungene Amtshilfeabkommen

Von Alexander Müller veröffentlicht am 14. Februar 2010 | 2.575 mal gesehen

Unserem Kleinstaat werden von internationalen Organisationen wie der OECD, der Grossmacht USA und grösseren Nachbarländern wie Deutschland, Frankreich und Italien Amtshilfeabkommen auferzwungen. Der schwache Bundesrat ist nicht mehr in der Lage die Interessen unseres Landes zu wahren. Er gibt den Maximalforderungen aus dem Ausland nach ohne dafür eine Gegenleistung zu erhalten.

Der deutsche Wirtschaftsethiker Ulrich Thielemann, der in der Schweiz seinen Lohn verdient, findet das gut. Er spricht von einer moralischer Verpflichtung zur Amtshilfe bei Steuerhinterziehung. Thielemann meint, dass es legitim ist, wenn ausländische Regierungen von Kriminellen gestohlene Daten kaufen. Seiner Ethik zufolge scheint der Zweck die Mittel zu heiligen.

Im Gegensatz zu Thielemann betrachte ich den Druck aus dem Ausland als einen Angriff auf die Souveränität unseres Staates. Ich frage mich inwiefern es sich mit dem Völkerrecht verträgt, dass internationale Organisationen und grosse Staaten mit kriminellen Methoden Druck auf ein anderes Land ausüben und es zu Zugeständnissen zwingen.

Grundsätzlich ist kein Land einem anderen Land Rechenschaft schuldig, sofern es sich nicht freiwillig dazu verpflichtet. Natürlich steht es jedem Land frei, seine Souveränität aufzugeben und sich mit internationalen Verträgen, Abkommen und der Mitgliedschaft bei internationalen Organisationen und Gemeinschaften selber zu entmündigen bzw. sich zu verpflichten. Doch was bringt das, wenn man dafür nichts erhält? Welchen Nutzen hat man davon?

Wir verlieren unsere Selbstbestimmung, unsere Ehre, Geld und müssen die Schleusen erst noch für ausländische Arbeitssuchende aus der EU öffnen. Die gegenwärtige Politik unseres Bundesrats kommt einem Landesverrat gleich.