Massenmedien schenken kleinen Parteien zuviel Aufmerksamkeit

Von Alexander Müller veröffentlicht am 23. Oktober 2011 | 1.959 mal gesehen

Dass die Grünliberalen als junge Partei Wählerstimmen hinzugewinnen, ist nicht sonderlich erstaunlich. Sie sind neu in verschiedenen Kantonen angetreten und konnten damit einige Wähler für sich gewinnen. Zudem konnten sie von Listenverbindungen profitieren. Dasselbe gilt für die BDP. Beide Parteien sind jedoch nach wie vor kleine Parteien, die weniger als 6% der Wählerstimmen erhalten haben.

Trotzdem werden diese kleinen relativ unbedeutenden Parteien im Schweizer Fernsehen als die grossen Sieger der heutigen Wahlen proklamiert. Gleichzeitig wird natürlich auf allen Kanälen grossartig verkündet, dass die SVP Wähleranteile eingebüsst hat. Leider geht dabei vollkommen vergessen, dass die SVP nach ihren Wähleranteil auf hohem Nivau halten konnte. Sie ist immer noch mit Abstand die wählerstärkste Partei in der Schweiz. Ausserdem ist es schwieriger sich auf hohem Niveau zu halten als von tiefem Niveau zu wachsen.

Meiner Meinung nach sollte man den über 25% der Wähler, die ihre Stimme der SVP gegeben haben mehr Gewicht beimessen als der Meinung der kapp 5% die ihre Stimme den Grünliberalen oder der BDP gegeben haben. Die Journalisten des Schweizer Fernsehen sehen das aber offensichtlich ganz anders. Das finde ich sehr seltsam.

Was mich besonders ärgert ist, dass man diesem frechen Hans Grunder im Schweizer Fernsehen eine viel zu grosse Bühne bietet. Der Mann ist Präsident einer Kleinpartei. Dennoch erdreistet er sich, sich gross als Königsmacher für die bevorstehenden  Bundesratswahlen zu profilieren. Selbstverständlich nicht ohne Hintergedanken. Er will natürlich, dass die schlechteste Bundesrätin aller Zeiten weiterhin Bundesrätin bleibt. Die Rede ist von der von den Massenmedien und der BDP hochgejubelten Bundesrätin Widmer-Schlumpf. Diese Frau hat im Dezember 2007 die SVP verraten und ist in den Augen vieler Schweizer eine Persona non grata.

Die heutigen Wahlen haben meiner Ansicht nach zu einem Linksrutsch geführt. Ich sehe den Bundesratswahlen daher skeptisch entgegen. Zum Glück hat das Volk hat nach wie vor das letzte Wort. Es kann notfalls korrigierend eingreifen.

Wie wird man Nationalrat?

Von Alexander Müller veröffentlicht am 31. Mai 2011 | 5.372 mal gesehen

Grundsätzlich hat jeder mündige Schweizer ab 18 Jahren das Recht für den Nationalrat zu kandidieren. Laut Artikel 149 der Bundesverfassung ist der Nationalrat aus 200 Abgeordneten des Schweizervolkes zu bilden. Die Sitze werden nach der Bevölkerungszahl auf die Kantone verteilt, wobei jeder Kanton mindestens einen Nationalratssitz hat. Die Kantone Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, Glarus, Nidwalden, Obwalden und Uri haben aufgrund ihrer geringen Einwohnerzahl nur einen Nationalratssitz. (Quelle)  Aus diesem Grund wird in diesen Kantonen der Nationalrat nach dem Majorzsystem gewählt. Bei den übrigen Kantonen wird der Nationalrat nach dem Proporzsystem gewählt.

Bei Proporzwahlen hat man nur eine Chance auf eine Wahl, wenn man es auf die Liste eine Partei oder einer von einer bestimmten Anzahl Stimmberechtigter bestätigten Gruppe schafft. Wobei die nominierenden Organe der Partei mittels Platzierung der Kandidaten auf der Liste Einfluss auf die Wahlchancen nehmen können. So werden wiederkehrende Kandidaten und Frauenkandidaturen häufig an die Spitze einer Liste gesetzt. Dadurch erhöhen sich ihre Wahlchancen.

Um den Wahlkampf erfolgreich zu bestreiten benötigt man finanzielle Mittel für Werbung in eigener Sache. Dazu gehören Plakate, Inserate, Flyer und eine eigene Webseite, auf der man seine Botschaften platzieren kann. Zudem sollte man an möglichst vielen Wahlveranstaltungen auftreten und die Chance nützen sich dem Stimmvolk bekannt zu machen. Dabei sollte man sich von seiner besten Seite präsentieren. Um die Bekanntheit zu erhöhen sollte man auch in den Medien auftreten. Zu diesem Zweck ist ein Medientraining und das Einstudieren von Parteibotschaften sinnvoll.

Kompetenz, Fähigkeit, Erfahrung, Intelligenz und Interesse an Politik alleine reicht also nicht aus um Nationalrat zu werden. Man muss erst eine Partei finden, die bereit ist einen als Kandidaten auf die Liste zu nehmen.  Je besser man auf dieser Liste platziert ist, desto höher stehen die Chancen gewählt zu werden. Dann muss man Geld haben um einen erfolgreichen Wahlkampf bestreiten zu können. Wobei einem hier die Parteien oder reiche Gönner teilweise unterstützen. Zudem muss man an Wahlveranstaltungen präsent sein und sich dort gut verkaufen können. Wenn es einem mit etwas Glück oder aufgrund des Geschlechts gelingt das Interesse der Medien auf sich zu ziehen, kann man seinen Bekanntheitsgrad steigern. Frauen haben aufgrund ihres geringeren Anteils in führenden Positionen in Politik und Wirtschaft immer noch einen Bonus und kommen oft in den Genuss von Frauenförderungsmassnahmen.

Wenn man keine Partei findet, die bereit ist einem auf eine Liste zu nehmen, sollte man eine eigene Partei gründen. Bis diese jedoch genügend stark ist um Nationalratskandidaten ins Rennen zu schicken, wird es ein paar Jahre dauern. Es sei denn man kann ein paar Bundesräte und Bundesparlamentarier für seine neue Partei gewinnen. So geschehen bei der BDP. Sektionsgründungen in allen Kantonen des Landes, fähige Parteikameraden, Anliegen, die grosse Teile der Bevölkerung beschäftigen und ein klares Parteiprofil, welches sich von bestehenden Parteien abgrenzt, erhöhen die Chancen für eine neue Partei.

Leitfaden Nationalratswahlen 2011

Wahlen in Baselland

Von Alexander Müller veröffentlicht am 27. März 2011 | 3.034 mal gesehen

In Baselland konnte die SVP ihren Anteil im Landtag weiter ausbauen. Gleichzeitig verlor sie jedoch ihren Regierungsratssitz an einen Grünen. Das Wahlergebnis im Landtag zeigt, dass die SVP in Baselland nach wie vor ihre Wählerschaft mobilisieren und weiteres Wachstum generieren kann. Dass der Regierungsratssitz der SVP an einen Grünen verloren gegangen ist, dürfte darauf zurück zu führen sein, dass Regierungsratskandidaten für eine erfolgreiche Wahl auch auf Wähler anderer Parteien angewiesen sind.

Offensichtlich war den Wählern von FDP, CVP und BDP ein Linksgrüner jedoch lieber als ein bürgerlicher SVP’ler. Es ist nicht das erste Mal, dass die Mitteparteien mit den Linken gemeinsame Sache machen um einen SVP’ler auszuschalten. Am meisten Aufsehen erregte die Abwahl von Bundesrat Christoph Blocher im Jahr 2007. Damals spannten CVP’ler, einige FDP’ler und SVP’ler, die heute der BDP angehören mit Linken zusammen.

Bei den kommenden Gesamterneuerungswahlen sollte man dieses Verhalten von Seiten der BDP, FDP und CVP entsprechend quittieren. Diesen Parteien geht es vor allem um den eigenen Machterhalt. So kann man keine gesunde Vertrauensbasis aufbauen.

Die Wahlbeteiligung war mit 33.6% übrigens sehr tief. Die Baselbieter, die mit dem Wahlergebnis unzufrieden sind und nicht an der Wahl teilgenommen haben sollten sich selber bei der Nase nehmen. Die Ergebnisse der Wahlen in Baselland, werden hier publiziert.