Schlagwort: Peer Steinbrück

Steinbrück zeigt Stinkefinger

Von Alexander Müller veröffentlicht am 13. September 2013 | 1.791 mal gesehen

In den Medien zirkuliert zurzeit gerade ein Bild auf dem der linkspopulistische Kanzlerkandidat Peer Steinbrück von der SPD mit einer markanten Geste zu sehen ist. Er zeigt den Stinkefinger. Damit ist Steinbrück die erhoffte Aufmerksamkeit im Wahlkampf sicher.

Steinbrueck-StinkefingerOffen bleibt die Frage, gegen wen der Stinkefinger gerichtet ist. Gegen die Schweiz? Gegen das Deutsche Volk? Gegen Union und FDP? Gegen wohlhabende Steuerflüchtlinge? Oder doch einfach nur gegen die Betrachter des Bildes?

Klar ist, dass Peer Steinbrück mit seiner Geste kein gutes Vorbild ist. Gemäss deutschem Strafrecht kann ein Stinkefinger strafbar sein. Ein normaler deutscher Bürger, der mit einem Stinkefinger beleidigt, muss laut der Zeitschrift Focus mit einer Strafe von bis zu 4000 Euro rechnen.

Hauskrach bei deutschen Linken wegen Tempolimit

Von Alexander Müller veröffentlicht am 8. Mai 2013 | 2.430 mal gesehen

In der Schweiz haben die Linksgrünen und andere Gegner des motorisierten Individualverkehrs tiefe Tempolimiten im Strassenverkehr bereits durchgesetzt. Nicht so in Deutschland. Das wollte Sigmar Gabriel, der Vorsitzende der linken SPD, nachholen.  Er forderte die Einführung von Tempo 120 auf Autobahnen. Doch damit hat er die Rechnung ohne seinen Parteikollegen Peer Steinbrück gemacht. Dieser will nämlich deutscher Bundeskanzler werden und steckt mitten im Wahlkampf.

Peer-Steinbrueck und Sigmar-Gabriel

Steinbrück hat vermutlich erkannt, dass eine solch unsinnige Massnahme seine Wahlchancen mindert. Die Mehrheit der Deutschen dürfte gegen eine generelle Tempolimite von lediglich 120 auf Autobahnen sein. Solche Tempolimiten nützen nämlich mehr der Staatskasse als der Verkehrssicherheit. Autobahnen sind die sichersten Strassen, dies obwohl dort am schnellsten gefahren wird. Deshalb hat Steinbrück seinen Kollegen Gabriel wahrscheinlich zurück gepfiffen. Er findet Gabriels Vorschlag für „nicht sinnvoll“. Damit hat er für einmal sogar meine Sympathie.

Selbstgerechte SPD-Politiker unterstützen Kriminelle

Von Alexander Müller veröffentlicht am 2. April 2012 | 3.663 mal gesehen

Deutsche Steuerfahnder haben im Auftrag von Regierungen deutscher Bundesländer kriminelle Handlungen begangen. Sie haben sich mutmasslich der Anstiftung zu einem Verbrechen und der Hehlerei strafbar gemacht. Die Schweizer Bundesanwaltschaft hat deshalb zu Recht einen Haftbefehl gegen die fehlbaren deutschen Beamten erlassen.

Die genannten Straftatbestände müssten eigentlich auch in Deutschland strafbar sein. Allerdings sehen das Politiker, wie der ehemalige deutsche Bundesfinanzminister Peer Steinbrück von der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) anders. Für Leute wie Steinbrück scheint der Zweck die Mittel zu heiligen.

Das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit scheint bei  Politikern wie Steinbrück an der deutschen Grenze zu enden. Nur so lässt es sich erklären, dass er es für das legitime Recht deutscher Beamter hält, in anderen Nationen geltendes Recht zu brechen. Deutsche Gerichte würden auf dieselbe Art beschafftes Belastungsmaterial nicht anerkennen.

Beamte, die Gesetze brechen, müssen mit Strafverfolgung rechnen. Das sollten auch Leute wie Peer Steinbrück endlich kapieren. Doch leider scheint Steinbrück mit seiner Ansicht innerhalb der SPD nicht alleine zu sein.

Rücksichtsloses Vorgehen, welches Rechtsstaatlichkeit mit Fäusten traktiert, erinnert an die NSDAP. Siehe folgendes Bild, es zeigt ein historisches Plakat aus dem Jahr 1929. Auch damals ging es um Geld und auch damals waren Sozialisten beteiligt:

Die Rücksichtslosigkeit deutscher Sozialisten scheint nach wie vor keine Grenzen zu kennen.