Ein Volk das nicht richtig informiert ist, kann falsche Entscheide fällen. Deshalb ist die Meinungs- und Informationsfreiheit für eine Demokratie so wichtig. Im Zusammenhang mit der Durchsetzungsinitiative beklagen SVP-Politiker immer wieder, dass der Volkswille umgesetzt werden müsse. Damit haben Sie natürlich recht. Doch es muss auch einmal gesagt werden, dass das Volk nicht immer recht … Weiterlesen
Die Meinungs- und Informationsfreiheit ist ein von der UNO geschütztes Menschenrecht, welches auch von der Schweizer Bundesverfassung geschützt wird. Leider gibt es auf der Ebene eines Bundesgesetzes jedoch eine Einschränkung der Meinungs- und Informationsfreiheit, das Antirassismusgesetz. Was gut gemeint ist, hat böse Folgen und birgt eine grosse Gefahr für unsere Demokratie. Laut Artikel 19 der allgemeinen Erklärung der … Weiterlesen