Linkes Medienbashing gegen SVP und FDP

Von Alexander Müller veröffentlicht am 24. Oktober 2011 | 2.454 mal gesehen

Die Medien betreiben zurzeit ein einseitiges Bashing gegen die  SVP und die FDP. Es ist von einer Wahlniederlage der SVP und einem Niedergang der FDP die Rede. Das ist jedoch ein undifferenzierter Unsinn. Die Medien beweisen damit wie linkslastig sie sind. Denn von einer Wahlniederlage der SVP kann keine Rede sein. Die SVP hat auch im Jahr 2011 von allen Parteien mit Abstand am meisten Wählerstimmen erhalten. Auch die FDP hat noch mehr Stimmen erzielt als die CVP. Dennoch sprechen die Medien nicht von einer Wahlniederlage der CVP.

Die SVP ist immer noch die wählerstärkste Partei der Schweiz. Nicht gelungen ist es, den Wähleranteil auf 30% zu erhöhen. Ebenfalls nicht gelungen ist, mehr Ständeratssitze zu gewinnen. Der leichte Rückgang des Wähleranteils ist zwar nicht erfreulich, er kann aber auch nicht über das nach wie vor starke Wahlergebnis der SVP hinwegtäuschen.

Wenn jetzt Linke wieder einmal mehr SVP-Bashing betreiben, dann hat das taktische Gründe. Unter diesem Aspekt sehe ich auch die Äusserungen von Esther Girsberger. Ihre Schlussfolgerungen, dass der Wählerrückgang bei der SVP auf deren Politik oder deren Politikstil zurückzuführen sei, sind nichts weiter als Behauptungen. Wahrscheinlicher ist, dass die SVP wie alle anderen grossen Parteien und die Grünen auch, Wählerstimmen an die BDP und die GLP verloren hat. Ein prominenter SVP-Politiker, der bereits vor den Wahlen zur GLP wechselte, war der Strategie-Experte Albert Stahel.

Meiner Meinung nach wird dieses Wahlergebnis die politischen Auseinandersetzungen verschärfen. Der Wind dürfte rauher werden. Die Schweiz steht vor grossen Herausforderungen. Der Druck seitens der EU wird steigen. Wir werden sehen ob unser Parlament und der am kommenden Dezember gewählte Bundesrat diesen Herausforderungen gewachsen sein wird.

Wahrscheinlich ist, dass die CVP mit den Grünliberalen und der BDP eine Fraktion bilden wird. Mit diesem Trick wird die CVP mehr Sitze in den politischen Kommissionen und damit mehr politisches Gewicht erhalten. Sie kann damit sogar die FDP übertrumpfen. Dies obwohl die FDP mehr Wähler hat als die CVP. Das ist schlecht, denn die Meinung der FDP-Wähler, muss respektiert und entsprechend ihrem Gewicht im Nationalrat abgebildet werden. Man darf die Meinung dieser Wähler nicht einfach ignorieren indem man die Meinung der Wähler der beiden 5% Parteien und der CVP höher gewichtet.

Erfreut bin ich über die Wahlniederlage der Grünen. Diese dürfte deren Ambitionen auf einen Bundesratssitz ein Ende bereiten.