Medienberichterstattung im SRF Regionaljournal

Von Alexander Müller veröffentlicht am 7. Oktober 2013 | 2.118 mal gesehen

Heute berichtete das Regionaljournal von Radio SRF 1 über den grünen Jungpolitiker, der wegen mehrfacher übler Nachrede auf Twitter verurteilt wurde. Ihr findet die Aufzeichnung der Radiosendung hier. Der Wortlaut der Radiosendung lautet wie folgt:

Gezwitscher mit juristischem Nachspiel. Ein grüner Jungpolitiker ist in Zürich wegen Äusserungen auf Twitter zu einer bedingten Geldstrafe verurteilt worden.
Am Mikrophon Roger Steinemann.

Die Zürcher Staatsanwaltschaft hat einen grünen Politiker rechtskräftig zu einer bedingten Geldstrafe verurteilt. Auf dem Kurznachrichtendienst Twitter hat er einen Stadtzürcher SVP-Politiker vor über einem  Jahr als Nazi bezeichnet. Es ist dabei um den Mann gegangen, der als Kristallnacht-Twitterer  in die Schlagzeilen geraten ist. Politisch hat die Verurteilung für den grünen Jungpolitiker aber keine Konsequenzen. Wie die Zürcher Parteipräsidentin Marionna Schlatter auf Anfrage des Regionaljournals sagt.

«Er hat ja das ganze eigentlich eingesehen und hat auch seine Lehre daraus gezogen, dass es halt einfach einen besonderen Umgang braucht mit den neuen Medien und seine Einsicht ist für uns eigentlich Konsequenz genug.»

Gerade bei Jüngeren fehle hin und wieder das Bewusstsein was man auf Twitter schreiben könne und was nicht. Der Umgang mit den Medien sei deshalb parteiintern immer wieder ein Thema. Was den SVP-Politiker und seine Kristallnacht-Äusserung betrifft, da ist das Strafverfahren wegen Verletzung der Rassismusstrafnorm immer noch im Gange, es soll aber nächstens abgeschlossen sein.

Weil die Medienberichterstattung des staatlichen Schweizer Qualitätsradios nicht korrekt ist, sehe ich mich veranlasst den Sachverhalt richtig zu stellen. Der betreffende Politiker, welcher für die Grünen im nächsten Jahr für den Stadtzürcher Gemeinderat kandidiert, wurde wegen verschiedener Tweets verurteilt, welche ich nachfolgend aufliste. Medienberichterstattung im SRF Regionaljournal weiterlesen

Grüner Politiker wegen Twitteraktivitäten verurteilt

Von Alexander Müller veröffentlicht am 1. Oktober 2013 | 3.152 mal gesehen

Kürzlich wurde ein Grüner Politiker wegen mehrfacher übler Nachrede auf Twitter rechtskräftig verurteilt. Der Verurteilte hatte Tweets verfasst, die geeignet waren meinen Ruf zu schädigen. Es handelt sich dabei um ein Geschäftsleitungsmitglied der Grünen Partei des Kantons Zürich, welches auch Vorstandsmitglied der Jungen Grünen Schweiz und der Grünen der Stadt Zürich ist. Nach meinem Kenntnisstand ist das der erste Schweizer Politiker, der aufgrund von Äusserungen auf Twitter rechtskräftig verurteilt wurde.

Geschäftsleitungsmitglied der Grünen Partei des Kantons Zürich rechtskräftig wegen mehrfacher übler Nachrede verurteilt
Geschäftsleitungsmitglied der Grünen Partei des Kantons Zürich rechtskräftig wegen mehrfacher übler Nachrede verurteilt

Ausser der Vorstrafe,  der Verfahrenskosten, einer Genugtuung an mich und der Übernahme meiner Kosten im vierstelligen Bereich dürfte der Grüne Politiker kaum Konsequenzen zu befürchten haben. Es gibt in der Schweiz mehrere vorbestrafte Politiker, die in einem Kantonsrat oder gar im Nationalrat sitzen. Ein SP-Politiker wurde trotz seiner Vorstrafe wegen Hausfriedensbruch in den Nationalrat gewählt und zum Geschäftsleitungsmitglied seiner Partei ernannt.

Nachtrag vom 8.10.2013 aus aktuellem Anlass:
Die Berichterstattung des staatlichen Schweizer Radios SRF 1 hat mich veranlasst eine Stellungnahme abzugeben.