Suchergebnisse für: gibor

In BGE 1B_169/2015 haben Schweizer Bundesrichter die Brückenfunktion der Medien betont. Sie haben Gerichtsberichterstattern bei Gerichtsverhandlungen deswegen eine Besserstellung gegenüber dem übrigen Publikum eingeräumt. Leider versäumten sie es, die besondere Verantwortung der Medien in Bezug auf den Schutz der Persönlichkeitsrechte zu berücksichtigen und einen ausgewogenen Entscheid zu fällen. Dass die Medienschaffenden ihrer zugedachten Brückenfunktion in der … Pressefreiheit versus Persönlichkeitsrecht weiterlesen

Schweizer Richter haben Entschieden, dass die folgende Aussage gegen die Schweizer Antirassismusstrafnorm verstosse. „Vielleicht brauchen wir wieder eine Kristallnacht…diesmal für Moscheen, damit die Regierung endlich aufwacht.“ Die Richter begründeten ihren Entscheid damit, dass diese Aussage den Holocaust während der Zeit des zweiten Weltkriegs legitimiere. Der Entscheid und die Begründung sind ein absoluter Schwachsinn. Ich werde … Unmittelbare Betroffenheit weiterlesen

Heute berichteten die Medien über den Bundesgerichtsentscheid (BGE) 1B_169/2015. Da die Medien als Partei in der Sache beteiligt sind und dementsprechend einseitig berichten, hier noch meine Version des Sachverhalts. Dies damit der Durchschnittsleser die Möglichkeit hat zu erfahren, was wirklich Sache ist. Beim BGE 1B_169/2015 geht es um eine Verfügung des Bezirksgerichts Uster vom 16. … Zur Medienberichterstattung über den BGE 1B_169/2015 weiterlesen

Wie ihr als Leser meines Blogs wisst, lief gegen mich von Juni 2012 bis November 2015 ein Strafverfahren. Anlass des Verfahrens war der sogenannte „Kristallnacht-Tweet“. Es handelt sich dabei um eine Aussage auf Twitter mit dem folgenden Wortlaut: „Vielleicht brauchen wir wieder eine Kristallnacht…diesmal für Moscheen, damit die Regierung endlich aufwacht“  Die Schweizer Richter unterstellten mir, mit … Kosten Kristallnacht-Tweet ohne Zivilverfahren weiterlesen

Im Juni 2012 wurde ich ungefragt und gegen meinen Willen aufgrund eines diffamierenden Medienartikels in das Rampenlicht der Medienöffentlichkeit gestellt. Anlass dafür war ein Tweet, den mir eine Journalistin vorwarf, ohne dass sie ihn selber gesehen hatte. An der Kampagne beteiligten sich die jungen Grünen und die jüdische GRA-Stiftung mit vorverurteilenden Medienmitteilungen. Die GRA-Stiftung versandte … Findet ihr diese Gesinnungsjustiz richtig? weiterlesen

Da fragt mich doch tatsächlich einer, wegen was die Schweizer Gesinnungsjustiz gegen mich vorgeht! Seit über drei Jahren macht mir die Schweizer Gesinnungsjustiz den Prozess. Sie werfen mir einen Tweet vor und behaupten ich sei eine Person der Zeitgeschichte. Letzteres um mir sämtliche Persönlichkeitsrechte verweigern zu können. Und dann das, die Leute wissen nicht einmal … Über die Mühlen der Schweizer Gesinnungsjustiz weiterlesen