Diskriminierung von Schweizern

Von Alexander Müller veröffentlicht am 11. März 2015 | 1.954 mal gesehen

Der Schlagabtausch mit der St. Galler Justiz bezüglich des Vermieters, der seine Wohnung nicht an Schweizer vermieten wollte, geht in eine neue Runde. Nachdem die St. Galler Staatsanwaltschaft entschieden hatte, die Strafanzeige ohne ein Strafverfahren zu eröffnen nicht anhand zu nehmen, reichte ich eine Beschwerde bei der Anklagekammer des Kantons St. Gallen ein. Diese deckte die Staatsanwaltschaft mit völlig absurden und nicht logisch nachvollziehbaren faulen Ausreden und Ausflüchten.

Die St. Galler Justiz hinterlässt bei mir den Eindruck einer unprofessionellen und parteiischen Gefälligkeitsjustiz, die es mit der Rechtsstaatlichkeit nicht so genau nimmt. Im betreffenden Fall hat die Staatsanwaltschaft nicht einmal ein Strafverfahren eröffnet. Dies obwohl es um eine Strafanzeige wegen Verdachts auf Rassendiskriminierung geht! Die Staatsanwaltschaft hat lediglich die Polizei halbherzig ermitteln lassen und anschliessend nach über einem Jahr Herumtrödeln eine Nichtanhandnahme verfügt. Ich habe gegen den absurden und inakzeptablen Entscheid der St. Galler Anklagekammer eine Beschwerde beim Bundesgericht eingereicht.

Dabei habe ich im Wesentlichen klar gemacht, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Nichtanhandnahme nicht erfüllt gewesen sind und der Sachverhalt unrichtig festgestellt worden ist. Ob ich beim Bundesgericht Erfolg habe, ist ungewiss. Ich bin juristischer Laie und konnte mir keine Rechtsberatung leisten. Ausserdem habe ich die Beschwerde unter Zeitdruck abends nach der Arbeit, als ich bereits müde und abgearbeitet war, geschrieben. Wir werden sehen ob sich das Schweizer Justizwesen selber deckt oder ob die Bundesrichter objektiver urteilen als die Richter in St. Gallen.

Ich finde es wichtig, dass wir Schweizer uns nicht alles gefallen lassen und uns wehren. Auch wenn es nicht viele gibt, die sich wehren und die breite Masse sich duckt und lieber mit dem Strom schwimmt. Ich komme mir deswegen zuweilen wie Winkelried vor, der sich alleine für alle in die Bresche wirft und aufopfert. Für mich ist das Mass der Ungerechtigkeit einfach voll. Ich kann diese unglaubwürdige, befangene und einseitig urteilende Schweizer Unrechtsjustiz nicht kampflos akzeptieren. Es ist die Pflicht von uns allen Missstände aufzuzeigen, denn sonst verbessert sich kaum etwas.

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Ein Gedanke zu „Diskriminierung von Schweizern“

  1. Danke für Ihren Einsatz für Gerechtigkeit. Was diese Juristen treiben ist eine Schande für einen Rechtsstaat.

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