Wie Staatsanwälte mit dem Antirassismusgesetz umgehen

Verfahren im Kanton Zürich Nachdem mir im Juni 2012 eine von politischen Gegnern instrumentalisierte Journalistin des Tagesanzeigers einen möglichen Verstoss gegen die Rassismusstrafnorm nahelegte, konnte es der Zürcher Staatsanwaltschaft nicht schnell genug gehen. Ohne Beweise in der Hand zu haben, schickte mir die Zürcher Staatsanwaltschaft morgens um 6.00 Uhr ein Polizeikommando ins Haus. Ich wurde … Weiterlesen

Schweizer Rechtsstaat quo vadis?

Je länger je mehr muss ich mir die Frage stellen ob ich unseren Rechtsstaat noch ernst nehmen kann. Aus eigener Erfahrung weiss ich inzwischen, dass inkompetente und unanständige Staatsanwälte in der Schweiz keine Seltenheit sind. Leider ist auch die Schweizer Strafprozessordnung alles andere als perfekt. Sie lässt inkompetenten Staatsanwälten zuviel Spielraum um den Job falsch … Weiterlesen