Tanz dich frei

Von Alexander Müller veröffentlicht am 26. Mai 2013 | 1.859 mal gesehen

Zum dritten Mal in Folge ereignete sich in Bern unter dem Motto «tanz dich frei» eine unbewilligte Party. Bilanz der Party: 20 verletzte Polizisten und mehrere hunderttausend Franken Sachschaden. Dafür müssen jetzt die Steuerzahler aufkommen, da die Urheber nicht zur Rechenschaft gezogen werden. Die Organisatoren der Party sind anonym und stammen aus alternativen und linksextremen Kreisen. Das kann man aus den Parolen und der Art der Veranstaltung schliessen. Die Parolen der Veranstaltung lauteten «Kampf gegen das System», «wir lehnen dieses System ab» und «besetzen statt besitzen». Solche Parolen kommen aus der linksextremen Hausbesetzerszene.

Bild: NZZ

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Der Stadtberner Justizdirektor Reto Nause will Medienberichten zufolge gegen Facebook klagen weil die Mobilisierung der illegalen Party auf Facebook stattgefunden haben soll. Ich glaube jedoch nicht, dass eine solche Klage sinnvoll ist. Denn die Veranstalter verwenden auf Facebook ein normales Userprofil. Wie ich die Pappenheimer der linksextremen Szene einschätze, arbeiten diese mit Pseudonymen und Leuten aus dem Ausland. Die IP-Nummer dürfte zu einem öffentlichem Netzwerk gehören. Selbst wenn Facebook also kooperativ wäre, dürfte dabei nicht viel über die Organisatoren herauskommen.

Meiner Meinung nach lenkt Nause vom Versagen des linken Berner Stadtrats ab. Dieser kann nicht hart gegen die linke Szene vorgehen, weil er sonst seine Wähler vergrault. Der Stadtrat will wahrscheinlich einfach versuchen dort etwas Geld zu holen, wo es am ehesten möglich ist. Also nicht bei den Tätern, sondern bei jenen, die ihnen die organisatorische Infrastruktur zur Verfügung gestellt haben. Ich halte dieses Vorgehen für falsch, da so die eigentlichen Urheber des Vergehens nicht belangt werden.

Was hätte der Berner Stadtrat besser machen können? Im Grunde genommen ist es ganz einfach. Demonstrationen sind bewilligungspflichtig. Leute, die an einer unbewilligten Demonstration teilnehmen und den Anweisungen der Polizei  nicht Folge leisten, können verhaftet werden. Die Polizei kann unbewilligte Demonstrationen auflösen. Wenn nun 10’000 Personen demonstrieren, ist es natürlich etwas schwieriger eine Demonstration aufzulösen. Allerdings war im Vorfeld klar, wann und wo die Demonstration stattfindet. Es wurde ja in den sozialen Netzwerken kommuniziert. Entsprechend hätten die Behörden geeignete Vorbereitungen treffen können. So wäre es z.B. möglich gewesen im alternativen Kulturzentrum Reitschule eine Razzia durchzuführen oder aber Wasserwerfer in Stellung zu bringen und Absperrungen aufzubauen.

Um herauszufinden wer zu den Organisatoren dieser unbewilligten Demonstration gehört, habe ich noch einen Tipp. Auf der Website revolutionär.ch wurde ebenfalls auf die unbewilligte Veranstaltung aufmerksam gemacht. Diese Seite wird von einer „revolutionären“ Jugendgruppe betrieben. Registriert ist die Website auf eine gewisse Frau A. Hess in Bern. Diese Person ist greifbar und könnte befragt werden. Ich denke, dass man auf diese Weise mehr über die Veranstalter herausfindet, als wenn man Facebook verklagt.

RJG

Eine andere Möglichkeit wäre gewesen, Demonstranten zu verhaften und für die verursachten Schäden haftbar zu machen. Doch wie mir scheint, will das die linke Berner Stadtregierung gar nicht.

Liebe Berner, die linke Stadtregierung hat gar kein Interesse daran herauszufinden wer die Veranstalter sind. Sie gehen lieber auf Facebook los weil dort finanziell mehr zu holen ist und sie so den Bürgern vorgaukeln können etwas zu unternehmen. Seriöse Partyveranstalter müssen eine Bewilligung beantragen. So machen das z.B. auch die Organisatoren der Streetparade in Zürich. Was spricht gegen ein Bewilligungsgesuch? Wer ein solches Gesuch einreicht, der gibt sich als Organisator zu erkennen und muss Verantwortung übernehmen. Genau das wollen aber die Organisatoren der «tanz dich frei» Demo nicht. Sie wollen keine Verantwortung für das, was sie anrichten übernehmen. Pubertierende Linke geniessen in diesem Land eine fast grenzenlose Narrenfreiheit.