Demokratie wird allgemein als Volksherrschaft verstanden. Die Schweiz hat offiziell eine Mischform zwischen einer Stellvertreterdemokratie und einer direkten Demokratie. In Tat und Wahrheit herrscht das Volk aber auch in der Schweiz nicht. Die Rechte des Schweizer Stimmvolks Das Volk wählt seine Vertreter im Parlament und das Parlament wählt den Bundesrat und die Bundesrichter. Der Bundesrat … Weiterlesen
Sei über drei Jahren läuft ein Strafverfahren wegen angeblicher Rassendiskriminierung gegen mich. Mir wird eine Aussage auf Twitter mit dem folgenden Wortlaut vorgeworfen: „Vielleicht brauchen wir wieder eine Kristallnacht…diesmal für Moscheen, damit die Regierung endlich aufwacht.“ Laut der Zürcher Justiz ist dieser Tweet rassistisch und antisemitisch, weil er angeblich die Reichspogromnacht von 1938 rechtfertigt und … Weiterlesen
Der Alpenschutzartikel ist eine konservative politische Fehlkonstruktion. Er soll mit einer Verhinderungspolitik einen Lebensraum bewahren, der sich ohnehin dauernd ändert. Wortlaut des Alpenschutzartikels: Art. 84 Alpenquerender Transitverkehr 1 Der Bund schützt das Alpengebiet vor den negativen Auswirkungen des Transitverkehrs. Er begrenzt die Belastungen durch den Transitverkehr auf ein Mass, das für Menschen, Tiere und Pflanzen sowie ihre Lebensräume … Weiterlesen