Imagekampagne für Mohammed

Medienberichten zufolge plant ein dem fundamentalistischen IZRS nahes Komitee eine Image-Kampagne für den islamischen Propheten Mohammed. Sie wollen damit das schlechte Image des islamischen Propheten aufpolieren. Das hat der islamische Prophet bitter nötig. Mohammed ist eine umstrittene Figur, die an Raubüberfällen, Kriegen und Hinrichtungen beteiligt war und Sex mit einer Minderjährigen gehabt haben soll. Historische … Weiterlesen

Gravierende Missstände im Rechtsstaat Schweiz

Ein Rechtsstaat ist ein Staat, in dem entsprechend klar formulierter Gesetze Recht gesprochen wird und Rechtssicherheit gilt. Dies ist in der Schweiz nicht der Fall. Wie ich bereits in einem früheren Artikel geschrieben habe, mangelt es in der Schweiz an klar und verständlich formulierten Gesetzen. Dafür gibt es in der Schweiz eine Menge vage formulierter … Weiterlesen

Rechtsunsicherheit im Schweizer Rechtsstaat

Schweizer Gesetze sind oft sehr vage verfasst und bieten dadurch einen grossen Interpretationsspielraum. Das gefährdet die Rechtssicherheit. Urteile werden dadurch unberechenbar. Wenn dann noch ein Vollidiot auf dem Richterstuhl sitzt, sind ungerechte Fehlurteile vorprogrammiert. Es gibt zudem in der Schweiz Gesetze, die offenbar einer Doktorarbeit bedürfen um richtig interpretiert werden zu können. Trotzdem setzt der … Weiterlesen

Email von David Gibor

David Gibor hat sich mehrfach namentlich über mich in den Massenmedien geäussert. Er ist Vertreter zweier Türken, die gegen mich eine Strafanzeige wegen eines Tweets eingereicht haben. Sie werfen mir vor, in einem Tweet das Wort „Kristallnacht“ zusammen mit dem Wort „Moscheen“ erwähnt zu haben. Die beiden Türken verstehen dies offenbar als generellen Angriff gegen … Weiterlesen

Justizwillkür bei Zuerkennung der Privatklägerschaft

Im Kanton St. Gallen wollte ein eingebürgerter Schweizer türkischer Herkunft eine seiner Wohnungen nicht an Schweizer vermieten. Er gab deshalb die folgende Anzeige im Rheintaler Boten auf. Auf dieser Anzeige stand unmissverständlich „keine CH“. Ich reichte daraufhin eine Strafanzeige bei der St. Galler Staatsanwaltschaft ein. Kurze Zeit danach reichte ein weiterer Schweizer eine Strafanzeige bei … Weiterlesen