Erneut Erosion bei Mitteparteien

Von Alexander Müller veröffentlicht am 16. Januar 2011 | 2.355 mal gesehen

CVP und FDP haben in den vergangenen Jahren zahlreiche Wählerstimmen an die SVP verloren. Grund war ihr EU-freundlicher Kurs, das ständige Paktieren mit den Linken und die Vernachlässigung von Schweizer Interessen. Nun wechselt mit Thomas Müller erneut ein Politiker einer Mittepartei zur SVP. Als Gründe für seinen Wechsel gab er an, dass er bei der CVP das konsequente Einstehen für weniger Steuern und Abgaben und gegen den Druck aus dem Ausland vermisse.

Die FDP hat das Problem bereits erkannt und einen Kurswechsel vollzogen. So entschied die FDP an einem Parteitag, dass ein EU-Beitritt nicht mehr zum erklärten Ziel gehöre. Ausserdem versucht sie sich nun auch in der Ausländerpolitik zu profilieren. Ganz offensichtlich um an die SVP verlorene Rechtsliberale zurück zu gewinnen. Um dieses Ziel zu erreichen genügen Lippenbekenntnisse jedoch nicht. Es gilt verloren gegangenes Vertrauen zu gewinnen. Dazu benötigt es jedoch neue Köpfe. Mit einer Christa Markwalder kann man keine rechtsliberale Politik betreiben. Diese Frau wäre bei der SP oder den Grünliberalen besser aufgehoben. Ausserdem müsste sich die FDP zusammen mit der SVP für einen Rückzug des EU-Beitrittsgesuchs in Brüssel einsetzen. Sollte die SVP im Jahr 2011 den zweiten BR-Sitz zurückerhalten, wäre dies für FDP und SVP machbar, da vier Bundesräte eine Mehrheit im siebenköpfigen Bundesrat hätten.

Bei der CVP kann man keinen Kurswechsel erkennen. Ihr oberstes Ziel scheint weiterhin der eigene Machterhalt und ein EU-Beitritt zu sein. Um den verlorengegangenen Bundesratssitz zurück zu gewinnen wird die CVP wahrscheinlich selbst vor einem Pakt mit der SP nicht zurückschrecken. Die CVP ist meiner Meinung nach eine charakterlose Partei, die mit jedem ins Bett geht, wenn es dem Machterhalt dient. Von einer solchen Partei kann man kein glaubwürdiges Profil erwarten. Insofern überrascht die weitere Erosion dieser Verliererpartei nicht.