Braucht es die Sozial-Liberale Bewegung?

Von Alexander Müller veröffentlicht am 23. April 2011 | 2.760 mal gesehen

Heute konstituiert sich die Sozial-Liberale Bewegung als Partei. Ich bin über diesen Schritt erstaunt. Die Partei nennt sich „Bewegung“ und auf der Webseite heisst es unter „Wer wir sind“, dass sich in der SLB Menschen zusammengeschlossen haben, die mitbestimmen wollen ohne sich unter den Druck eines Parteidiktats stellen zu müssen und ohne sich an eine Partei binden zu müssen.

Diese Aussage ist wohl bereits wieder überholt. Solche Wendungen kennt man bereits von den traditionellen Mitteparteien, der CVP und der FDP. Ich vermute, dass die SLB ein Mix zwischen CVP und FDP ist und sich hauptsächlich in deren Biotop positionieren wird. Am Anfang wird die neue Partei ähnlich wie die BDP rasch neuen Zulauf erhalten. Technisch bedingt, da sie durch neugegründete Sektionen in den Kantonen schnell Mitglieder bekommen könnte.

Ich könnte mir vorstellen, dass die SLB etwas Ähnliches wie der Landesring der Unabhängigen wird. Dieser Deckte bis zu seinem Ende die Sozial-Liberale Alternative zwischen Bürgerlichen und Linken ab. Genauso wie dem Landesring könnte es auch der SLB ergehen, denn Mitteparteien bzw. Wischiwaschi-Parteien gibt es genug. Bewegungen aus der Mitte sind zu träge, zu konformistisch und zu langweilig.

Was meiner Ansicht nach in der Politlandschaft der Schweiz noch fehlt, ist eine „rechtsliberale Kraft“. Das wäre eine Partei, die der SVP sehr nahe käme, jedoch keinen religiös-konservativen Ballast hätte.