Die deutsche Scheindemokratie ist ein Witz

Von Alexander Müller veröffentlicht am 20. November 2011 | 3.762 mal gesehen

Deutschland wird immer wieder von Extremisten heimgesucht. Einmal kommen sie von links, einmal von rechts und einmal von religiöser Seite. Man denke an die RAF, islamistischen Terror oder Terror von rechts. Meiner Ansicht nach kommt das nicht von ungefähr. Demonstrationen wie wir sie in Stuttgart 21 gesehen haben, deuten meiner Ansicht nach darauf hin, dass in grossen Teilen der deutschen Bevölkerung Unmut über die deutschen Berufspolitiker herrscht. Diese scheinen zuweilen den Bezug zum Volk verloren zu haben und an dessen Bedürfnissen vorbei zu politisieren. Umso wichtiger wäre eine Beteiligung des Volkes bei wichtigen Entscheiden der Regierung bzw. des Parlaments.

Um dies zu ermöglichen sollte Deutschland direktdemokratische Elemente einführen. Denkbar wären z.B. ein Referendums- und Initiativrecht nach Schweizer Vorbild. Doch dazu sind deutsche Politiker nicht gewillt. Wenn im Volk etwas geschieht z.B. ein Linker, ein Religiöser oder ein Rechter durchdreht,  kommt die Kanzlerin und hält im Staatsfernsehen eine Moralrede. Diese wirkt auf mich jeweils wie eine ideologische Rede eines kommunistischen Politikers. Solche Reden muten an, als ob Mama Bundeskanzlerin zu ungezogenen Kindern, die für das Volk stehen, spricht.

Ich frage mich dann immer was sich diese Physikerin eigentlich anmasst. Merkel hat Physik studiert und gibt sich nun als Obermutter der deutschen Nation. Ist das nicht absurd? Ohne die vielen Berater und Wirtschaftsweisen wäre Merkel verloren und könnte ihr Amt nicht ausüben. Denn mit Physik, Rhetorik und Moralreden führt man keinen Staat.

Von Politikern, die ihr Volk wie ein ungezogenes Kind führen, darf man nicht erwarten, dass sie für mehr Basisdemokratie eintreten. Denn diese Politiker glauben, dass sie intelligenter sind als ihr Volk. Dies obwohl diese Politiker meist nicht vom Fach sind. Es handelt sich dabei meistens um Beamte z.B. Lehrer oder Juristen und wie Merkel zeigt hin und wieder auch einmal von anderen Berufsgruppen, die nichts mit Politik zu tun haben. Das deutsche Volk muss sich emanzipieren. Wenn Menschen egal ob rechts oder links oder religiös ihre Meinung sagen dürfen ohne, dass sie deswegen von staatswegen verfolgt werden oder ihre Parteien gleich verboten werden, dann ist schon vieles getan um dem Terror den Wind aus den Segeln zu nehmen. Terror hat mit Unterdrückung zu tun.

Im übrigen nerven mich die deutschen Medien. Auch diese spielen das Spiel der Moralapostel unter den Politikern mit. Sie neigen dazu die Moralkeule zu schwingen, wenn sie über Rechtsextreme berichten. Bei der Berichterstattung über Linksextreme kommt bei mir hingegen oft der Eindruck auf, dass eine gewisse Bewunderung der Medien diesen gegenüber besteht. Dies obschon sich gerade RAF-Terroristen selbst heute noch nicht zu ihren Taten bekennen und sich auch nicht bei ihren Opfern entschuldigt haben. Mit sachgerechter Berichterstattung hat das nichts zu tun. Anstatt einfach alles was nicht ins ideologische Weltbild passt zu verteufeln und die Moralkeule zu schwingen, wäre es meiner Ansicht nach intelligenter, wenn man sich einmal mit diesen Leuten auseinandersetzt und zumindest versucht sie von wesentlichen rechtstaatlichen Grundsätzen zu überzeugen. Aber wahrscheinlich wollen es die Medienschaffenden und Politiker so. Vielleicht gefällt es ihnen Obermutter oder Moralapostel zu spielen und dabei anderen die Leviten zu lesen bzw. anderen Leuten zu sagen wie die Welt zu sein hätte.