Weltmächte lassen Schweiz ins Leere laufen

Von Alexander Müller veröffentlicht am 17. Mai 2012 | 1.951 mal gesehen

Beim Beitritt der Schweiz zur UNO hiess es von offizieller Seite, dass die Schweiz als Mitglied mitreden könne. Wie sehr das ein naiver Wunsch blieb, beweist das Scheitern der Schweiz mit ihrem S5-Vorschlag. Dieser forderte mehr Transparenz bei Entscheidungen des UNO-Sicherheitsrats.

In einer «Small Five» oder S5 genannten Gruppe reichte die Schweiz zusammen mit Costa Rica, Singapur, Jordanien und Liechtenstein einen Reform-Vorschlag ein.  Dieser verlangte von den Vetomächten im UNO-Sicherheitsrat eine Begründung für den Gebrauch des Vetos und mehr Rechenschaft und Transparenz gegenüber den übrigen UNO-Mitgliedstaaten. Die Forderung hätte einfach und rasch umgesetzt werden können. Eine Änderung der UNO-Charta wäre nicht nötig gewesen.

Von den Vetomächten aufgebaute prozedurale Hürden zwangen die S5 jedoch zum Rückzug ihrer Initiative. Damit zeigt sich einmal mehr, wie naiv es ist zu glauben, dass Kleinstaaten in grossen supranationalen Organisationen mitreden geschweige denn mitentscheiden können. Bestenfalls hat man ein unverbindliches Anhörungsrecht. In Relation zu den vielen Einschränkungen der eigenen Souveränität, den Auflagen, die ein Mitgliedsstaat erfüllen muss und den Beiträgen, die ein Mitgliedstaat zahlen muss, ist das wenig.

Die Schweizer müssen sich einfach dabei im Klaren sein, dass ein Beitritt zu einer supranationalen Organisation wie z.B. der UNO oder der EU einem Kleinstaat kaum Mitwirkungsmöglichkeiten bietet. Die Mitwirkungsmöglichkeiten von Kleinstaaten beschränken sich auf das, was ihnen von den Grossmächten zugebilligt wird. Dafür müssen sie Auflagen erfüllen, hohe Mitglieder- und Sozialbeiträge bezahlen und eine Einschränkung ihrer Souveränität in Kauf nehmen. Damit verlieren sie ihre Wettbewerbsvorteile und die Grundlage für ihren Wohlstand.