Die SVP-Fraktion im Bundeshaus hat bekanntlich entschieden bei den Bundesratswahlen vom 22. September 2010 um einen zweiten Bundesratssitz zu kämpfen. Ich kann diesen Entscheid nicht nachvollziehen und halte das für eine Zwängerei. Die Chance, dass im September ein SVP-Kandidat gewählt wird, ist gering.
Frau Sommaruga von der SP dürfte im Parlament gute Chancen für eine Wahl in den Bundesrat haben. Müller von den Grünen wird es wie einst Luc Recordon ergehen. Die Grünen sind schlicht zu schwach um einen eigenen Kandidaten auf Kosten der SP durchzusetzen. Sie könnten höchstens versuchen zusammen mit der linken Mehrheit im Parlament den Sitz der FDP anzugreifen. Wenn ihnen das gelingen würde, wäre dies aus bürgerlicher Sicht fatal.
Die bürgerlichen Parlamentarier sollten geschlossen zur FDP stehen und einen FDP-Kandidaten in den Bundesrat wählen. FDP-Kandidat Johann Schneider-Ammann ist mein Favorit. Ihn sollten die bürgerlichen Parteien unterstützen. Die SVP sollte gegenüber der FDP Loyalität beweisen und darauf hoffen, dass diese sich dafür bei den Bundesratswahlen 2011 revanchiert und mithilft Widmer-Schlumpf von der BDP durch einen SVP-Kandidaten zu ersetzen. Bis dahin sollte es der SVP möglich sein einen geeigneten Kandidaten zu finden und für das Amt aufzubauen. Die Ära Blocher neigt sich dem Ende zu. Es wird Zeit die Nachfolge zu regeln und vom aktuellen Wischiwaschi-Kurs wegzukommen.
Da die SVP mittlerweile auch eine Wirtschaftspartei ist, sollte der SVP-Kandidat für die Wahlen 2011 ein Mann aus der Wirtschaft sein. Er sollte zudem die Sorgen der SVP-Stammwähler bezüglich EU, Personenfreizügigkeit, Ausländerthematik und Islam erstnehmen.
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Es ginge wohl noch besser. Da jetzt die beiden Neuwahlen am gleichen Tag stattfinden, sollten sich doch FDP und SVP auf gemeinsame Kandidaten verständigen können – vielleicht auch zusammen mit konservativen Kräften der CVP. Durch ein geschlossenes Auftreten der bürgerlichen Kräfte könnten je einem FDP- und SVP-Kandidaten der Weg in den Bundesrat geebnet werden.
Ich bin auch für dieses Vorgehen. Es ist jedoch fraglich ob es bei der FDP und der CVP ausreichend starke Kräfte gibt, damit dieses Vorhaben erfolgreich sein kann. Vergessen wir nicht, dass das aktuelle Parlament im Jahr 2007 gewählt wurde und aus jenen Kräften besteht, die Christoph Blocher aus dem Bundesrat abgewählt haben. Es fällt mir angesichts dieser Tatsache schwer bürgerliche Mehrheiten in diesem Parlament ausfindig zu machen. Gerade deshalb sehe ich zurzeit auch keine Chancen für einen SVP-Kandidaten.
Die SVP muss vermutlich 2011 nochmals zulegen ehe das Parlament einlenkt und ihr einen zweiten Bundesratssitz zugesteht.