Personenfreizügigkeit nötig?

Von Alexander Müller veröffentlicht am 12. Juni 2011 | 3.559 mal gesehen

Freizügige PersonMich ärgert die beschränkte öffentliche Diskussion über die Personenfreizügigkeit. Die SVP möchte eine Änderung und die anderen Parteien halten an der Personenfreihzügigkeit fest als wäre es eine heilige Kuh. Ist es eigentlich verboten über bessere Alternativen nachzudenken? Nachfolgend ein paar Gedanken von mir zu diesem Thema:

Es wird immer wieder behauptet, dass die Schweiz ihr Wirtschaftswachstum der Personenfreizügigkeit zu verdanken hätte. Doch stimmt das wirklich? Ist es nicht eher so, dass die Schweiz wegen ihrem Wirtschaftswachstum Arbeitskräfte aus dem Ausland rekrutiert?

Dann wird immer wieder behauptet, dass die Schweiz dank der Personenfreizügigkeit ihren Wohlstand erhalten konnte. Begründet wird dies mit dem Lohnzuwachs in den vergangenen Jahren. Doch ist diese Argumentation wirklich richtig? Ich denke nicht. Denn trotz höheren Löhnen ist die Kaufkraft gesunken. Dies liegt zum Teil an den höheren Boden- und Mietpreisen in den Agglomerationen. Natürlich kann man aufs Land ziehen. Man muss dann allerdings mehr Geld fürs Pendeln ausgeben.

Meiner Meinung nach braucht es die Personenfreizügigkeit nicht. Man könnte sie durch eine einfache Regelung ersetzen. Diese Regelung müsste zum einen Rücksicht auf die Bedürfnisse von Unternehmen nehmen und zum anderen auf die Bedürfnisse der Schweizer Bevölkerung. Wie könnte diese Regelung aussehen? Unternehmen sollen Arbeitskräfte aus dem Ausland anheuern dürfen, wenn es in der Schweiz für die jeweiligen Anforderungen nicht ausreichend qualifiziertes Personal gibt. Zur Bewilligung wäre ein Arbeitsvertrag mit einem Schweizer Unternehmen vorzuweisen. Kontingentierung braucht es so nicht mehr. Denn im Ausland akquirierte Arbeitnehmer konkurrieren keine Schweizer, da es ja in der Schweiz keine oder nur wenig ähnlich qualifizierte Schweizer gibt. So wird sichergestellt, dass die Wirtschaft weiter problemlos wachsen kann und die Bevölkerung nicht durch Einwanderer vom Arbeitsmarkt verdrängt wird.

Um den Zuwanderungsstrom zu begrenzen sollte man ausserdem den Familiennachzug restriktiver handhaben. Zum Beispiel, dass nur noch das Recht auf Familiennachzug hat, wer mindestens seit drei Jahren ununterbrochen in der Schweiz gearbeitet und gelebt  hat.

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2 Gedanken zu „Personenfreizügigkeit nötig?“

  1. Gute Idee, das gab es schon mal (für die jüngeren unter den Lesern). Hiess „Saisonnier“ oder „Jahresaufenthalter“. Nach vier Jahren gab es dann die Niederlassung plus Familiennachzug (ich nehme an, ohne Eltern und Schwiegereltern wie heute). – Ich merke gerade, dass mir viele dieser Sachen (wie es früher war) nicht mehr im Detail präsent sind. Wäre doch ein Vorschlag für eine Serie: „Gutes aus vergangengen Jahrzehnten“. Ich habe nämlich das Gefühl, dass links-grüne Politik auf Teufel komm raus alles verändern will, weil damit für das links-grüne akademische Prekariat Stellen geschaffen werden. So geht unter, dass es früher gute Politik gegeben hat, v.a. weil man noch den gesunden Menschenverstand und eine Portion Patriotismus walten liess. Anti-linksgrüner Journalismus (sei sie nun liberal oder konservativ) sollte viel mehr auf vergangene Erfolge hinweisen.

  2. Öffnen man irgendeine Grenze so setzt eine Ausgleichsbewegung ein. Kurzfristig hat die Migros zwar 10% mehr Umsatz, denn 10% mehr Leute essen auch mehr. Später wird die Kaufkraft wieder sinken, denn die Versprechen des Staates müssen bezahlt werden. In dem Sinne ist uns Griechenland nur voraus. Oder anders gefragt: arbeiten denn Deutsche doppelt so viel für 1000 Euro, als sie das in Deutschland taten?

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